Digitale Gesetze

Gesetzessammlung

Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes, des Körperschaftsteuergesetzes, des Gewerbesteuergesetzes, des Bewertungsgesetzes, des Vermögensteuergesetzes, des Steuersäumnisgesetzes, der Reichsabgabenordnung, des Steueranpassungsgesetzes, des Gesetzes zur Förderung der Wirtschaft von Berlin (West) und andere Gesetze

Anordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten und Beamtinnen im Bereich der Deutschen Bundespost Telekom

Anordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des Beamtenrechts im Geschäftsbereich der Deutschen Bundespost Telekom

Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes

Gesetz über Maßnahmen auf dem Gebiete des Grundbuchwesens

Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes

Verordnung zur Ausführung der am 13. November 1908 zu Berlin abgeschlossenen revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst

Gesetz über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung

Dreizehnte Bekanntmachung über die Feststellung der Gegenseitigkeit gemäß § 1 Abs. 2 des Auslandsunterhaltsgesetzes

Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und der Gewerbeordnung

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder des Bundestages

Fünftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Gesetz zur Änderung sachenrechtlicher, grundbuchrechtlicher und anderer Vorschriften

Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften

Verordnung über die Erstattung von Aufwendungen nach dem Gesetz zur Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets durch den Bund

Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitendem Formwechsel und grenzüberschreitender Spaltung

Gesetzessammlung

Gewerbesteuergesetz

Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

Verordnung über die Berufsausbildung zum Figurenkeramformer/zur Figurenkeramformerin

Anordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten und Beamtinnen im Bereich der Deutschen Bundespost Telekom

Anordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des Beamtenrechts im Geschäftsbereich der Deutschen Bundespost Telekom

Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes

Gesetz über Maßnahmen auf dem Gebiete des Grundbuchwesens

Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes

Verordnung zur Ausführung der am 13. November 1908 zu Berlin abgeschlossenen revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst

Gesetz über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung

Dreizehnte Bekanntmachung über die Feststellung der Gegenseitigkeit gemäß § 1 Abs. 2 des Auslandsunterhaltsgesetzes

Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und der Gewerbeordnung

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder des Bundestages

Fünftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Gesetz zur Änderung sachenrechtlicher, grundbuchrechtlicher und anderer Vorschriften

Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften

Verordnung über die Erstattung von Aufwendungen nach dem Gesetz zur Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets durch den Bund

Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitendem Formwechsel und grenzüberschreitender Spaltung

Gewerbesteuergesetz

Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

Verordnung über die Berufsausbildung zum Figurenkeramformer/zur Figurenkeramformerin

Anordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten und Beamtinnen im Bereich der Deutschen Bundespost Telekom

Anordnung zur Ergänzung der Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des Beamtenrechts im Geschäftsbereich der Deutschen Bundespost Telekom

Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes

Gesetz über Maßnahmen auf dem Gebiete des Grundbuchwesens

Bekanntmachung zu § 35 des Warenzeichengesetzes

Verordnung zur Ausführung der am 13. November 1908 zu Berlin abgeschlossenen revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst

Gesetz über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr

Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung

Dreizehnte Bekanntmachung über die Feststellung der Gegenseitigkeit gemäß § 1 Abs. 2 des Auslandsunterhaltsgesetzes

Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und der Gewerbeordnung

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder des Bundestages

Fünftes Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften

Gesetz zur Änderung sachenrechtlicher, grundbuchrechtlicher und anderer Vorschriften

Dritte Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften

Verordnung über die Erstattung von Aufwendungen nach dem Gesetz zur Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets durch den Bund

Gesetz über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer bei grenzüberschreitendem Formwechsel und grenzüberschreitender Spaltung