§ 42 Evaluierung - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

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§ 42 Evaluierung - Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2 Verpflichtende Kennzeichnung inländischer Lebensmittel tierischen Ursprungs

Abschnitt 3 Freiwillige Kennzeichnung ausländischer Lebensmittel tierischen Ursprungs

Abschnitt 4 Überwachung

Abschnitt 5 Bußgeldvorschriften

Abschnitt 6 Schlussbestimmungen

§ 40 Übergangsregelungen

§ 41 Verweisungen auf Vorschriften des Rechts der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union

§ 42 Evaluierung

§ 43 Inkrafttreten

Anlage 1 Lebensmittel tierischen Ursprungs im Anwendungsbereich dieses Gesetzes

Anlage 2 Tierarten im Anwendungsbereich dieses Gesetzes

Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2) Maßgeblicher Haltungsabschnitt

Anlage 4 (zu § 4 Absatz 2 Nummer1) Anforderungen an die Haltung von Tieren

Anlage 5 (zu § 7 Absatz 2) Kennzeichnung bei vorverpackten Lebensmitteln in schwarzer Farbe

Anlage 6 (zu § 7 Absatz 3 Satz 3) Kennzeichnung in schwarzer Farbe bei vorverpackten Lebensmitteln tierischen Ursprungs von unterschiedlichen Tierarten

Anlage 7 (zu § 8) Kennzeichnung bei vorverpackten Lebensmitteln in Farbe

Anlage 8 (zu § 11) Sonderfälle der Kennzeichnung bei vorverpackten Lebensmitteln in schwarzer Farbe

Anlage 9 (zu § 14 Absatz 5) Kennung für die Haltung bei inländischen Betrieben

Anlage 10 (zu § 27 Absatz 2) Kennung für die Haltung bei ausländischen Betrieben

Anlage 11 (zu § 41) Fundstellenverzeichnis der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union

Abschnitt 6: Schlussbestimmungen

§ 42 Evaluierung

Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat dem Deutschen Bundestag fünf Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes über die Wirksamkeit der nach diesem Gesetz getroffenen Maßnahmen zu berichten.