§ 65 Übergangsregelung - Digitale Gesetze

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§ 65 Übergangsregelung

Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach § 15 Absatz 2 nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur Erfüllung der Ausrüstungsanforderungen nach § 15 Absatz 2 haben die Eisenbahnen anderweitige Maßnahmen zu treffen, die die sichere Betriebsführung gewährleisten.

Inhaltsübersicht

Eingangsformel

Erster Abschnitt Allgemeines

Zweiter Abschnitt Bahnanlagen

Dritter Abschnitt Fahrzeuge

Vierter Abschnitt Bahnbetrieb

Fünfter Abschnitt Personal

Sechster Abschnitt Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen

§ 65 Übergangsregelung

Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach § 15 Absatz 2 nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur Erfüllung der Ausrüstungsanforderungen nach § 15 Absatz 2 haben die Eisenbahnen anderweitige Maßnahmen zu treffen, die die sichere Betriebsführung gewährleisten.