§ 65 Übergangsregelung - Digitale Gesetze

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§ 65 Übergangsregelung - Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt Allgemeines

Zweiter Abschnitt Bahnanlagen

Dritter Abschnitt Fahrzeuge

Vierter Abschnitt Bahnbetrieb

Fünfter Abschnitt Personal

Sechster Abschnitt Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen

§§ 55 bis 61 (weggefallen)

§ 62 Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

§ 63 Verhalten auf dem Gebiet der Bahnanlagen

§ 64 Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen

§ 64a Eisenbahnbedienstete

§ 64b Ordnungswidrigkeiten

§ 65 Übergangsregelung

§ 66 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 9)

Anlage 2 (zu § 9) Ermittlung der Grenzlinie

Anlage 3 (zu § 9) Ermittlung der Grenzlinie bei Oberleitung

Anlage 4 (zu § 10) Gleisabstand

Anlage 5 (zu § 11)

Anlage 6 (zu § 21) Räder und Radsätze

Anlage 7 (zu § 22)

Anlage 8 (zu § 22)

Anlage 9 (zu § 22) Einschränkung der Fahrzeugmaße

Anlage 10 (zu § 24) Zug- und Stoßeinrichtungen

Anlage 11 (zu § 25) Freizuhaltende Räume an den Fahrzeugenden

Sechster Abschnitt: Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen

§ 65 Übergangsregelung

Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach § 15 Absatz 2 nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur Erfüllung der Ausrüstungsanforderungen nach § 15 Absatz 2 haben die Eisenbahnen anderweitige Maßnahmen zu treffen, die die sichere Betriebsführung gewährleisten.