§ 22 Leitung der Sitzungen - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Loading...

§ 22 Leitung der Sitzungen - Digitale Gesetze

I. Wahl des Präsidenten, der Stellvertreter und Schriftführer

II. Wahl des Bundeskanzlers

III. Präsident, Präsidium und Ältestenrat

IV. Fraktionen

V. Die Mitglieder des Bundestages

VI. Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen

§ 19 Sitzungen

§ 20 Tagesordnung

§ 21 Einberufung durch den Präsidenten

§ 22 Leitung der Sitzungen

§ 23 Eröffnung der Aussprache

§ 24 Verbindung der Beratung

§ 25 Vertagung der Beratung oder Schluß der Aussprache

§ 26 Vertagung der Sitzung

§ 27 Worterteilung und Wortmeldung

§ 28 Reihenfolge der Redner

§ 29 Zur Geschäftsordnung

§ 30 Erklärung zur Aussprache

§ 31 Erklärung zur Abstimmung

§ 32 Erklärung außerhalb der Tagesordnung

§ 34 Platz des Redners

§ 35 Rededauer

§ 36 Sach- und Ordnungsruf, Wortentziehung

§ 37 Ordnungsgeld

§ 38 Ausschluss von Mitgliedern des Bundestages

§ 39 Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen

§ 40 Unterbrechung der Sitzung

§ 41 Weitere Ordnungsmaßnahmen

§ 42 Herbeirufung eines Mitgliedes der Bundesregierung

§ 43 Recht auf jederzeitiges Gehör

§ 44 Wiedereröffnung der Aussprache

§ 45 Feststellung der Beschlußfähigkeit Folgen der Beschlußunfähigkeit

§ 46 Fragestellung

§ 47 Teilung der Frage

§ 48 Abstimmungsregeln

§ 49 Wahlen mit verdeckten Stimmzetteln

§ 50 Verfahren bei der Auswahl des Sitzes einer Bundesbehörde

§ 51 Zählung der Stimmen

§ 52 Namentliche Abstimmung

§ 53 Unzulässigkeit der namentlichen Abstimmung

VII. Ausschüsse

VIII. Vorlagen und ihre Behandlung

IX. Behandlung von Petitionen

X. Der Wehrbeauftragte des Bundestages

XI. Beurkundung und Vollzug der Beschlüsse des Bundestages

XII. Abweichungen und Auslegung dieser Geschäftsordnung

VI.: Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen

§ 22 Leitung der Sitzungen

Der Präsident eröffnet, leitet und schließt die Sitzungen. Vor Schluß der Sitzung gibt der Präsident nach den Vereinbarungen im Ältestenrat oder nach Beschluß des Bundestages den Termin der nächsten Sitzung bekannt.