§ 50a Sortenerhaltung bei Rebsorten - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Loading...

Abschnitt 1 Saatgutordnung

Abschnitt 2 Sortenordnung

Unterabschnitt 1 Sortenzulassung

Unterabschnitt 2 Bundessortenamt

Unterabschnitt 3 Verfahren vor dem Bundessortenamt

§ 41 Förmliches Verwaltungsverfahren

§ 42 Antrag auf Sortenzulassung

§ 43 Bekanntmachung des Antrags auf Sortenzulassung

§ 46 Antrag auf Eintragung als weiterer Züchter

§ 47 Sortenliste

§ 48 Übernahme der Erhaltungszüchtung

§ 49 Einsichtnahme

§ 50 Sortenerhaltung

§ 50a Sortenerhaltung bei Rebsorten

§ 51 Änderung der Sortenbezeichnung

§ 52 Beendigung der Sortenzulassung

§ 53 Ermächtigung zum Erlass von Verfahrensvorschriften

§ 54 Gebühren

Unterabschnitt 4 In anderen Vertragsstaaten eingetragene Sorten

Abschnitt 3 Andere Aufgaben des Bundessortenamtes

Abschnitt 4 Verfahren vor Gericht, Auskunftspflicht, Übermittlung von Daten und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 5 Schlussvorschriften

§ 50a Sortenerhaltung bei Rebsorten - Digitale Gesetze

Abschnitt 2: Sortenordnung
Unterabschnitt 3: Verfahren vor dem Bundessortenamt

§ 50a Sortenerhaltung bei Rebsorten

Bei Sorten von Rebe hat jeder eingetragene Züchter jeden für ihn eingetragenen Klon der Sorte, der in der Beschreibenden Sortenliste aufgeführt ist, nach den Bestimmungen des § 50 zu erhalten.