Schlußformel - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Gesetze

Eingangsformel

1. Abschnitt Anwendungsbereich

2. Abschnitt Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge

3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube

4. Abschnitt Schlussvorschriften

§ 14 Unterrichtung

§ 15 Übertragung von Pflichten

§ 16 Behördliche Ausnahmen

§ 17 Ordnungswidrigkeiten

§ 18 Übergangsvorschriften

Schlußformel

Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) Einteilung der Eignungsgruppen

Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2) Fristen für Nachuntersuchungen

Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen

Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen

Anlage 5 (weggefallen)

Anlage 6 (zu § 5) Ermittlung der persönlichen Staubbelastungswerte nach § 5 Abs. 1

Anlage 7 (zu § 7) Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach § 7 Abs. 1

Anlage 8 (zu § 8) Höchstzulässige zeitliche Abstände für Wiederholungsmessungen nach § 8 Abs. 2 Satz 2

Anlage 9 (zu § 9) Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

4. Abschnitt: Schlussvorschriften

Schlußformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Eingangsformel

1. Abschnitt Anwendungsbereich

2. Abschnitt Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge

3. Abschnitt Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener Grubenstäube

4. Abschnitt Schlussvorschriften

§ 14 Unterrichtung

§ 15 Übertragung von Pflichten

§ 16 Behördliche Ausnahmen

§ 17 Ordnungswidrigkeiten

§ 18 Übergangsvorschriften

Schlußformel

Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) Einteilung der Eignungsgruppen

Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2) Fristen für Nachuntersuchungen

Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen

Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen

Anlage 5 (weggefallen)

Anlage 6 (zu § 5) Ermittlung der persönlichen Staubbelastungswerte nach § 5 Abs. 1

Anlage 7 (zu § 7) Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach § 7 Abs. 1

Anlage 8 (zu § 8) Höchstzulässige zeitliche Abstände für Wiederholungsmessungen nach § 8 Abs. 2 Satz 2

Anlage 9 (zu § 9) Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

Schlußformel - Digitale Gesetze

4. Abschnitt: Schlussvorschriften

Schlußformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.