§ 13 Lichtzeichen - Digitale Gesetze

Elektrokleinstfahrzeuge unterfallen der Lichtzeichenregelung des § 37 Absatz 2 Nummer 5 und 6 der Straßenverkehrs-Ordnung. Dabei kommt das Sinnbild „Radverkehr“ zur Anwendung.

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Anforderungen an das Inbetriebsetzen

§ 3 Berechtigung zum Führen

§ 4 Anforderungen an die Verzögerungseinrichtung

§ 5 Anforderungen an die lichttechnischen Einrichtungen

§ 6 Anforderungen an die Einrichtung für Schallzeichen

§ 7 Sonstige Sicherheitsanforderungen

§ 8 Personenbeförderung und Anhängerbetrieb

§ 9 Anwendung der Straßenverkehrs-Ordnung

§ 10 Zulässige Verkehrsflächen

§ 11 Allgemeine Verhaltensregeln

§ 12 Besonderheiten bei angeordneten Verkehrsverboten nach der Straßenverkehrs-Ordnung

§ 13 Lichtzeichen

§ 14 Ordnungswidrigkeiten

§ 15 Übergangsbestimmungen

Anlage (zu § 7 Nummer 1) Prüfanforderungen und Anforderungen an die Fahrdynamik

§ 13 Lichtzeichen

Elektrokleinstfahrzeuge unterfallen der Lichtzeichenregelung des § 37 Absatz 2 Nummer 5 und 6 der Straßenverkehrs-Ordnung. Dabei kommt das Sinnbild „Radverkehr“ zur Anwendung.

§ 13 Lichtzeichen - Digitale Gesetze