§ 936 Anwendung der Arrestvorschriften - Digitale Gesetze

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Inhaltsübersicht

Buch 1 Allgemeine Vorschriften

Buch 2 Verfahren im ersten Rechtszug

Buch 3 Rechtsmittel

Buch 4 Wiederaufnahme des Verfahrens

Buch 5 Urkunden- und Wechselprozess

Buch 6 Weitere besondere Verfahren

Buch 7 Mahnverfahren

Buch 8 Zwangsvollstreckung

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen

Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen

Abschnitt 4 Wirkungen des Pfändungsschutzkontos

Abschnitt 5 Arrest und einstweilige Verfügung

§ 916 Arrestanspruch

§ 917 Arrestgrund bei dinglichem Arrest

§ 918 Arrestgrund bei persönlichem Arrest

§ 919 Arrestgericht

§ 920 Arrestgesuch

§ 921 Entscheidung über das Arrestgesuch

§ 922 Arresturteil und Arrestbeschluss

§ 923 Abwendungsbefugnis

§ 924 Widerspruch

§ 925 Entscheidung nach Widerspruch

§ 926 Anordnung der Klageerhebung

§ 927 Aufhebung wegen veränderter Umstände

§ 928 Vollziehung des Arrestes

§ 929 Vollstreckungsklausel; Vollziehungsfrist

§ 930 Vollziehung in bewegliches Vermögen und Forderungen

§ 931 Vollziehung in eingetragenes Schiff oder Schiffsbauwerk

§ 932 Arresthypothek

§ 933 Vollziehung des persönlichen Arrestes

§ 934 Aufhebung der Arrestvollziehung

§ 935 Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand

§ 936 Anwendung der Arrestvorschriften

§ 937 Zuständiges Gericht

§ 938 Inhalt der einstweiligen Verfügung

§ 939 Aufhebung gegen Sicherheitsleistung

§ 940 Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes

§ 940a Räumung von Wohnraum

§ 941 Ersuchen um Eintragungen im Grundbuch usw.

§ 942 Zuständigkeit des Amtsgerichts der belegenen Sache

§ 943 Gericht der Hauptsache

§ 944 Entscheidung des Vorsitzenden bei Dringlichkeit

§ 945 Schadensersatzpflicht

§ 945a Einreichung von Schutzschriften

§ 945b Verordnungsermächtigung

Abschnitt 6 Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung

Buch 9 (weggefallen)

Buch 10 Schiedsrichterliches Verfahren

Buch 11 Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union

§ 936 Anwendung der Arrestvorschriften - Digitale Gesetze

Buch 8: Zwangsvollstreckung
Abschnitt 5: Arrest und einstweilige Verfügung

§ 936 Anwendung der Arrestvorschriften

Auf die Anordnung einstweiliger Verfügungen und das weitere Verfahren sind die Vorschriften über die Anordnung von Arresten und über das Arrestverfahren entsprechend anzuwenden, soweit nicht die nachfolgenden Paragraphen abweichende Vorschriften enthalten.