§ 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder

(2) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder erhalten Ersatz ihrer Reisekosten nach dem Bundesreisekostenrecht sowie eine Sitzungsentschädigung.

(3) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder können durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit ihre Mitgliedschaft jederzeit beenden.

§ 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder - Digitale Gesetze

Eingangsformel

§ 1 Zuständige Behörde

§ 2 Aufgaben der Zentralen Ethik-Kommission für Stammzellenforschung

§ 3 Berufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder

§ 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder

§ 5 Vorsitz und Stellvertretung

§ 6 Berichterstatter

§ 7 Sachverständige und andere Beteiligte

§ 8 Geschäftsstelle

§ 9 Sitzungen der Kommission

§ 10 Durchführung von Sitzungen

§ 11 Beschlussfassung

§ 12 Sitzungsprotokoll

§ 13 Zusammenarbeit mit der zuständigen Behörde

§ 14 Tätigkeitsbericht und Unterrichtung der Öffentlichkeit

§ 15 Geschäftsordnung

§ 16 Inkrafttreten

§ 4 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder

(1) Die Tätigkeit in der Kommission wird ehrenamtlich ausgeübt.

(2) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder erhalten Ersatz ihrer Reisekosten nach dem Bundesreisekostenrecht sowie eine Sitzungsentschädigung.

(3) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder können durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Bundesministerium für Gesundheit ihre Mitgliedschaft jederzeit beenden.