§ 93 Zuständigkeit für empirische Untersuchungen

Digitale Gesetze

Verwertungsgesellschaften können die Schiedsstelle anrufen, um eine selbständige empirische Untersuchung zur Ermittlung der nach § 54a Absatz 1 des Urheberrechtsgesetzes maßgeblichen Nutzung durchführen zu lassen.

Nicht amtlicher Hinweis:

(+++ § 93: Zur Nichtanwendung vgl. § 139 Abs. 1 +++)

Inhaltsübersicht

Teil 1 Gegenstand des Gesetzes; Begriffsbestimmungen

Teil 2 Rechte und Pflichten der Verwertungsgesellschaft

Teil 3 Besondere Vorschriften für die gebietsübergreifende Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken

Teil 4 Aufsicht

Teil 5 Schiedsstelle und gerichtliche Geltendmachung

Teil 6 Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 93 Zuständigkeit für empirische Untersuchungen

Verwertungsgesellschaften können die Schiedsstelle anrufen, um eine selbständige empirische Untersuchung zur Ermittlung der nach § 54a Absatz 1 des Urheberrechtsgesetzes maßgeblichen Nutzung durchführen zu lassen.

Nicht amtlicher Hinweis:

(+++ § 93: Zur Nichtanwendung vgl. § 139 Abs. 1 +++)