§ 5 Gefahrenabwehrpflicht - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

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§ 1 Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Anwendungsbereich

§ 4 Informationspflicht

§ 5 Gefahrenabwehrpflicht

§ 6 Sanierungspflicht

§ 7 Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde

§ 8 Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen

§ 9 Kosten der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen

§ 10 Aufforderung zum Tätigwerden

§ 11 Rechtsschutz

§ 12 Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

§ 12a Vorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission

§ 13 Zeitliche Begrenzung der Anwendung

§ 14 Übergangsvorschrift zu Anlage 1

Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) Berufliche Tätigkeiten

Anlage 2 (zu § 3 Absatz 3 Nummer 3) Internationale Abkommen

Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3 Nummer 5) Internationale Übereinkünfte

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§ 5 Gefahrenabwehrpflicht

Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens, hat der Verantwortliche unverzüglich die erforderlichen Vermeidungsmaßnahmen zu ergreifen.