§ 154 Anrechnungsvorschrift - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2 Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung

Kapitel 3 Leistungsgrundsätze

Kapitel 4 Schnelle Hilfen

Kapitel 5 Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung

Kapitel 6 Leistungen zur Teilhabe

Kapitel 7 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Kapitel 8 Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit

Kapitel 9 Entschädigungszahlungen

Kapitel 10 Berufsschadensausgleich

Kapitel 11 Besondere Leistungen im Einzelfall

Kapitel 12 Überführung und Bestattung

Kapitel 13 Härtefallregelung

Kapitel 14 Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

Kapitel 15 Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände

Kapitel 16 Einsatz von Einkommen und Vermögen

Kapitel 17 Anpassung

Kapitel 18 Organisation, Durchführung und Verfahren

Kapitel 19 Bundesstelle für Soziale Entschädigung

Kapitel 20 Statistik und Bericht

Kapitel 21 Kostentragung

Kapitel 22 Übergangsvorschriften

Kapitel 23 Vorschriften zu Besitzständen

Abschnitt 1 Grundsätze und Leistungen

Abschnitt 2 Neufeststellungen und Anpassung

Abschnitt 3 Vertrauensschutz für die Absicherung gegen Krankheit

Abschnitt 4 Wahlrecht

Abschnitt 5 Anrechnung

§ 154 Anrechnungsvorschrift

Abschnitt 6 Kostentragung und Zuständigkeit

Abschnitt 7 Umsetzung

§ 154 Anrechnungsvorschrift

Geldleistungen nach diesem Kapitel bleiben bei anderen Sozialleistungen und bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz als Einkommen unberücksichtigt, soweit sie den Betrag einer Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 des Bundesversorgungsgesetzes in der am 31. Dezember 2023 geltenden Fassung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100 zuzüglich der seitdem vollzogenen Anpassungen nach § 150 nicht überschreiten.

Nicht amtlicher Hinweis:

(+++ § 154: Inkraft gem. Art. 60 Abs. 7 G v. 12.12.2019 I 2652 mWv 1.1.2024 +++)