Kapitel 2 Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung
Kapitel 3 Leistungsgrundsätze
Kapitel 4 Schnelle Hilfen
Kapitel 5 Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
Kapitel 6 Leistungen zur Teilhabe
Kapitel 7 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
Kapitel 8 Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit
Kapitel 9 Entschädigungszahlungen
Kapitel 10 Berufsschadensausgleich
Kapitel 11 Besondere Leistungen im Einzelfall
Kapitel 12 Überführung und Bestattung
Kapitel 13 Härtefallregelung
Kapitel 14 Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
Kapitel 15 Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände
Kapitel 16 Einsatz von Einkommen und Vermögen
Kapitel 17 Anpassung
Kapitel 18 Organisation, Durchführung und Verfahren
Kapitel 19 Bundesstelle für Soziale Entschädigung
Kapitel 20 Statistik und Bericht
Kapitel 21 Kostentragung
Kapitel 22 Übergangsvorschriften
Kapitel 23 Vorschriften zu Besitzständen
Inhaltsübersicht - Digitale Gesetze
Inhaltsübersicht
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1
Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung
§ 2
Berechtigte der Sozialen Entschädigung
§ 3
Leistungen der Sozialen Entschädigung
Kapitel 2
Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung
Abschnitt 1
Allgemeine Voraussetzungen
§ 4
Anspruch auf Leistungen für Geschädigte
§ 5
Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
§ 6
Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
§ 7
Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer
§ 8
Konkurrenz von Ansprüchen
§ 9
Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen
§ 10
Antragserfordernis
§ 11
Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen
§ 12
Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen
Abschnitt 2
Entschädigungstatbestände
Unterabschnitt 1
Gewalttaten
§ 13
Opfer von Gewalttaten
§ 14
Gleichstellungen
§ 15
Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 16
Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen
§ 17
Versagung von Leistungen
§ 18
Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs
§ 19
Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen
§ 20
Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende
Unterabschnitt 2
Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§ 21
Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
§ 22
Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung
Unterabschnitt 3
Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
§ 23
Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
Unterabschnitt 4
Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
§ 24
Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe
Kapitel 3
Leistungsgrundsätze
§ 25
Voraussetzungen
§ 26
Leistungsformen
§ 27
Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§ 28
Verhältnis zu Leistungen anderer Träger
Kapitel 4
Schnelle Hilfen
Abschnitt 1
Leistungen der Schnellen Hilfen
§ 29
Leistungen und Leistungsart
Abschnitt 2
Fallmanagement
§ 30
Leistungen des Fallmanagements
Abschnitt 3
Traumaambulanz
§ 31
Leistungen in einer Traumaambulanz
§ 32
Psychotherapeutische Frühintervention
§ 33
Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen
§ 34
Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang
§ 35
Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz
§ 36
Fahrkosten
§ 37
Vereinbarungen mit Traumaambulanzen
§ 38
Verordnungsermächtigung
Abschnitt 4
Kooperationsvereinbarungen
§ 39
Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote
§ 40
Verordnungsermächtigung
Kapitel 5
Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
Abschnitt 1
Leistungen und Nachweispflicht
§ 41
Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung
§ 42
Krankenbehandlung
§ 43
Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung
§ 44
Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung
§ 45
Nachweispflicht
§ 46
Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche
§ 47
Krankengeld der Sozialen Entschädigung
§ 48
Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage
§ 49
Zuschüsse bei Zahnersatz
§ 50
Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung
§ 51
Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt
§ 52
Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung
§ 53
Reisekosten
Abschnitt 2
Vergütung der Leistungserbringer
§ 54
Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung
§ 55
Vergütung für ergänzende Leistungen
§ 56
Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln
Abschnitt 3
Zuständigkeit und Datenübermittlung
§ 57
Zuständigkeit
§ 58
Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche
§ 59
Datenübermittlung
Abschnitt 4
Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten
§ 60
Erstattung an Krankenkassen
§ 60a
Datenerhebung
§ 61
Erstattung an Unfallkassen der Länder
Kapitel 6
Leistungen zur Teilhabe
§ 62
Leistungsumfang
§ 63
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 64
Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§ 65
Leistungen zur Teilhabe an Bildung
§ 66
Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§ 67
Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§ 68
Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches
§ 69
Wunsch- und Wahlrecht
§ 70
Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 7
Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
Abschnitt 1
Anspruch und Pflegebedürftigkeit
§ 71
Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 72
Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad
§ 73
Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches
Abschnitt 2
Umfang der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 74
Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 75
Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
§ 76
Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell
Abschnitt 3
Zuständigkeit und Erstattung
§ 77
Zuständigkeit
§ 78
Widersprüche
§ 79
Datenübermittlung
Abschnitt 4
Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten
§ 80
Erstattung an Pflegekassen
§ 81
(weggefallen)
Kapitel 8
Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit
§ 82
Anspruch und Umfang
Kapitel 9
Entschädigungszahlungen
Abschnitt 1
Entschädigungszahlungen an Geschädigte
§ 83
Monatliche Entschädigungszahlung
§ 84
Abfindung
Abschnitt 2
Entschädigungszahlungen an Hinterbliebene
§ 85
Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft
§ 86
Abfindung für Witwen und Witwer
§ 87
Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen
§ 88
Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern
Kapitel 10
Berufsschadensausgleich
§ 89
Voraussetzung und Höhe
§ 90
Feststellung
§ 91
Verordnungsermächtigung
Kapitel 11
Besondere Leistungen im Einzelfall
§ 92
Anspruch und Umfang
§ 93
Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 94
Leistung zur Förderung einer Ausbildung
§ 95
Leistungen zur Weiterführung des Haushalts
§ 96
Leistungen in sonstigen Lebenslagen
§ 97
Wunsch- und Wahlrecht
§ 98
Besonderheiten der Leistungsbemessung
Kapitel 12
Überführung und Bestattung
§ 99
Leistungen bei Überführung und Bestattung
Kapitel 13
Härtefallregelung
§ 100
Ausgleich in Härtefällen
Kapitel 14
Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
§ 101
Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland
Kapitel 15
Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände
§ 102
Leistungen bei Gewalttaten im Ausland
§ 103
Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene
§ 104
Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte
Kapitel 16
Einsatz von Einkommen und Vermögen
§ 105
Grundsätze
§ 106
Berücksichtigung von Einkommen
§ 107
Einkommensgrenze
§ 108
Berücksichtigung von Vermögen
§ 109
Verordnungsermächtigung
Kapitel 17
Anpassung
§ 110
Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung
Kapitel 18
Organisation, Durchführung und Verfahren
Abschnitt 1
Organisation und Durchführung
§ 111
Träger der Sozialen Entschädigung
§ 112
Sachliche Zuständigkeit
§ 113
Örtliche Zuständigkeit
§ 114
Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
Abschnitt 2
Verfahren zur Prüfung des Leistungsanspruchs
§ 115
Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen
§ 116
Weiteres Verfahren
§ 117
Beweiserleichterungen
§ 118
Beiziehung von Unterlagen und Anhörung
§ 119
Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
Abschnitt 3
Weitere Regelungen
§ 120
Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige
§ 121
Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen
§ 122
Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten
§ 122a
Zahlung
Kapitel 19
Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 123
Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 124
Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung
§ 125
Fachbeirat Soziale Entschädigung
Kapitel 20
Statistik und Bericht
§ 126
Amtliche Statistik
§ 127
Erhebungsmerkmale
§ 128
Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung