§ 15.01 Begriffsbestimmungen und Anwendung - Digitale Gesetze

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§ 15.01 Begriffsbestimmungen und Anwendung - Digitale Gesetze

Inhaltsverzeichnis

Erster Teil Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen

Zweiter Teil Sonderbestimmungen für einzelne Strecken

Dritter Teil Umweltbestimmungen

Kapitel 15 Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen

§ 15.01 Begriffsbestimmungen und Anwendung

§ 15.02 Allgemeine Sorgfaltspflicht

§ 15.03 Verbot der Einbringung und Einleitung

§ 15.04 Sammlung und Behandlung der Abfälle an Bord

§ 15.05 Ölkontrollbuch, Abgabe an Annahmestellen

§ 15.06 Sorgfaltspflicht beim Bunkern

§ 15.07 Sorgfaltspflicht beim Bunkern von Flüssigerdgas (LNG) (Anlage 3: Bild 62)

§ 15.08 Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen aus dem Ladungsbereich

§ 15.09 Anstrich und Außenreinigung der Fahrzeuge

Anlage 1 Unterscheidungsbuchstabe oder -Buchstabengruppe des Landes, in welchem der Heimat- oder Registerort der Fahrzeuge liegt

Anlage 3 Bezeichnung der Fahrzeuge

Anlage 6 Schallzeichen

Anlage 7 Schiffahrtszeichen

Anlage 8 Bezeichnung der Wasserstraße

Anlage 9 Lichtwahrschau Oberwesel – St. Goar Rhein-km 548,50 – 555,43

Anlage 12 Verzeichnis der Fahrzeug- und Verbandsarten

Anlage 13 Verzeichnis der mitzuführenden Urkunden und Sonstigen Unterlagen nach § 1.10 RheinSchPV

Dritter Teil: Umweltbestimmungen
Kapitel 15: Gewässerschutz und Entsorgung von Schiffsabfällen

§ 15.01 Begriffsbestimmungen und Anwendung

1.: Für dieses Kapitel gelten die Begriffsbestimmungen des Artikels 1 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) und der Artikel 5.01 und 8.01 der Anlage 2 des Übereinkommens.
2.: Die Einzelheiten der Anwendung der Bestimmungen dieses Kapitels sind im CDNI geregelt.