§ 8 Produktkontrolle - Digitale Gesetze

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§ 8 Produktkontrolle

Zum Zwecke der Überprüfung der fortlaufenden Übereinstimmung einer nach § 5 zugelassenen Anlage oder eines zugelassenen Gerätes mit den Anforderungen gemäß § 4 und zum Zwecke möglicher Entscheidungen nach § 7 führt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung in unregelmäßigen Abständen Produktkontrollen durch.

Eingangsformel

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Voraussetzungen für den Betrieb

§ 4 Anforderungen an Anlagen und Geräte für die Flugsicherung

§ 5 Grundsätze des Zulassungsverfahrens

§ 6 Musterzulassung

§ 7 Widerruf der Zulassung

§ 8 Produktkontrolle

§ 9 Verpflichtungen des Herstellers

§ 10 Ordnungswidrigkeiten

§ 11 Übergangsvorschriften

§ 12 Inkrafttreten

Anlage (zu § 6 Abs. 1) (Muster)

§ 8 Produktkontrolle

Zum Zwecke der Überprüfung der fortlaufenden Übereinstimmung einer nach § 5 zugelassenen Anlage oder eines zugelassenen Gerätes mit den Anforderungen gemäß § 4 und zum Zwecke möglicher Entscheidungen nach § 7 führt das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung in unregelmäßigen Abständen Produktkontrollen durch.