§ 1 Anwendungsbereich - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung bestimmt die Anforderungen für die Musterzulassung von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung und legt das Verfahren der Musterzulassung sowie die Kennzeichnung und Überwachung der Geräte und Anlagen fest.

Eingangsformel

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Voraussetzungen für den Betrieb

§ 4 Anforderungen an Anlagen und Geräte für die Flugsicherung

§ 5 Grundsätze des Zulassungsverfahrens

§ 6 Musterzulassung

§ 7 Widerruf der Zulassung

§ 8 Produktkontrolle

§ 9 Verpflichtungen des Herstellers

§ 10 Ordnungswidrigkeiten

§ 11 Übergangsvorschriften

§ 12 Inkrafttreten

Anlage (zu § 6 Abs. 1) (Muster)

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Verordnung bestimmt die Anforderungen für die Musterzulassung von Anlagen und Geräten für die Flugsicherung und legt das Verfahren der Musterzulassung sowie die Kennzeichnung und Überwachung der Geräte und Anlagen fest.