§ 24 Redebeiträge - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

I. Allgemeine Bestimmungen

II. Organe und Einrichtungen des Bundesrates

III. Die Sitzungen des Bundesrates

1. Vorbereitung der Sitzungen

2. Allgemeine Verfahrensgrundsätze

3. Der Geschäftsgang im Bundesrat

§ 23 Feststellung und Durchführung der Tagesordnung

§ 24 Redebeiträge

§ 25

§ 26 Anträge und Empfehlungen

§ 27 Anzahl der Stimmen

§ 28 Beschlussfähigkeit

§ 29 Abstimmung

§ 30 Abstimmungsregeln

§ 31 Verfahren bei Beschlüssen nach Artikel 77 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes

§ 32 Wirksamwerden der Beschlüsse

§ 33 Teilnahme an den Verhandlungen des Bundestages

§ 34 Sitzungsbericht

§ 35 Vereinfachtes Verfahren

IV. Das Verfahren in den Ausschüssen

IVa. Das Verfahren in Angelegenheiten der Europäischen Union

V. Schlussbestimmungen

§ 24 Redebeiträge

Die Redebeiträge sind grundsätzlich in freiem Vortrag vom Redepult aus zu halten. Es können Aufzeichnungen benutzt werden.

Eingangsformel

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Bestimmungen

II. Organe und Einrichtungen des Bundesrates

III. Die Sitzungen des Bundesrates

1. Vorbereitung der Sitzungen

2. Allgemeine Verfahrensgrundsätze

3. Der Geschäftsgang im Bundesrat

§ 23 Feststellung und Durchführung der Tagesordnung

§ 24 Redebeiträge

§ 25

§ 26 Anträge und Empfehlungen

§ 27 Anzahl der Stimmen

§ 28 Beschlussfähigkeit

§ 29 Abstimmung

§ 30 Abstimmungsregeln

§ 31 Verfahren bei Beschlüssen nach Artikel 77 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes

§ 32 Wirksamwerden der Beschlüsse

§ 33 Teilnahme an den Verhandlungen des Bundestages

§ 34 Sitzungsbericht

§ 35 Vereinfachtes Verfahren

IV. Das Verfahren in den Ausschüssen

IVa. Das Verfahren in Angelegenheiten der Europäischen Union

V. Schlussbestimmungen

§ 24 Redebeiträge - Digitale Gesetze

§ 24 Redebeiträge

Die Redebeiträge sind grundsätzlich in freiem Vortrag vom Redepult aus zu halten. Es können Aufzeichnungen benutzt werden.