§ 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse - Digitale Gesetze

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Digitale Gesetze

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Inhaltsübersicht

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 1a Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit

§ 2 Alkoholgehalt

§ 3 Alkoholmenge

§ 4 Steuerlager, Anforderung an die Einrichtung

§ 5 Steuerlagerinhaber, Antrag auf Erlaubnis

§ 6 Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis

§ 7 Sicherheitsleistung

§ 7a Überprüfung der Erlaubnis

§ 8 Änderung von Verhältnissen

§ 9 Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis

§ 10 Belegheft, Buchführung

§ 11 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung

§ 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager

§ 13 Fehlmengen im Steuerlager

§ 14 Zwangsanfall

§ 15 Aufnahme von Abfindungsalkohol

§ 15a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller

§ 16 Registrierter Empfänger

§ 17 Registrierter Versender

§ 18 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

§ 19 Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 20 Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 21 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 22 Belegheft, Aufzeichnungen

§ 23 Gewinnung von Alkohol in einer Abfindungsbrennerei, Abfindungsanmeldung

§ 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe

§ 25 Verarbeitung nicht selbstgewonnener Rohstoffe

§ 26 Vereinfachtes Lohnbrennen

§ 27 Stoffbesitzer

§ 28 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren

§ 29 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes

§ 30 Mitführen der Freistellungsbescheinigung

§ 31 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 32 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 33 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft

§ 34 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen

§ 35 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern

§ 36 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren

§ 37 Annullierung im Ausfallverfahren

§ 38 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen im Ausfallverfahren

§ 39 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren

§ 40 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 41 Art und Höhe der Sicherheitsleistung

§ 42 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

§ 43 (weggefallen)

§ 44 Steueranmeldung

§ 45 Kleinbetragsregelung

§ 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse

§ 47 Beförderungen zu privaten Zwecken

§ 48 Zertifizierter Empfänger

§ 48a Zertifizierter Versender

§ 48b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren

§ 48c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48d Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48f Beförderung im Ausfallverfahren

§ 48g Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 49 (weggefallen)

§ 50 Versandhandel

§ 51 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

§ 51a Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung

§ 52 Vergällung von Alkohol

§ 53 Vollständig vergällter Alkohol

§ 54 Zugelassene Vergällungsmittel

§ 55 Entgällung, Absehen von der Vergällung

§ 56 Steuerfreie Alkoholerzeugnisse aus vergällten Alkoholerzeugnissen

§ 57 Allgemeine Verwendungserlaubnis

§ 58 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung

§ 59 Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein

§ 60 Belegheft, Buchführung

§ 61 Lagerung, Bestandsaufnahme

§ 62 Abgabe von Alkoholerzeugnissen, zweckwidrige Verwendung

§ 63 Steuerentlastung im Steuergebiet

§ 64 Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

§ 65 Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht

§ 66 Unterstützungspflichten

§ 67 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht

§ 68 Gewerbliche Nutzung von Brenngeräten

§ 69 Zur Gärung verwendete Gefäße

§ 70 (weggefallen)

§§ 71 bis 76 (weggefallen)

§ 77 Ordnungswidrigkeiten

§ 78 Übergangsvorschriften

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§ 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse

Alkoholerzeugnisse aus Drittländern oder Drittgebieten sind in den Fällen der Einfuhr nach den Zollvorschriften mit den für die Besteuerung wesentlichen Merkmalen und nach dem Steuertarif anzumelden. Die Steuererklärung ist in der Zollanmeldung abzugeben.