§ 725 Vollstreckungsklausel - Digitale Gesetze

Loading...

Loading...

Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 725 Vollstreckungsklausel - Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Buch 1 Allgemeine Vorschriften

Buch 2 Verfahren im ersten Rechtszug

Buch 3 Rechtsmittel

Buch 4 Wiederaufnahme des Verfahrens

Buch 5 Urkunden- und Wechselprozess

Buch 6 Weitere besondere Verfahren

Buch 7 Mahnverfahren

Buch 8 Zwangsvollstreckung

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 704 Vollstreckbare Endurteile

§ 705 Formelle Rechtskraft

§ 706 Rechtskraft- und Notfristzeugnis

§ 707 Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

§ 708 Vorläufige Vollstreckbarkeit ohne Sicherheitsleistung

§ 709 Vorläufige Vollstreckbarkeit gegen Sicherheitsleistung

§ 710 Ausnahmen von der Sicherheitsleistung des Gläubigers

§ 711 Abwendungsbefugnis

§ 712 Schutzantrag des Schuldners

§ 713 Unterbleiben von Schuldnerschutzanordnungen

§ 714 Anträge zur vorläufigen Vollstreckbarkeit

§ 715 Rückgabe der Sicherheit

§ 716 Ergänzung des Urteils

§ 717 Wirkungen eines aufhebenden oder abändernden Urteils

§ 718 Vorabentscheidung über vorläufige Vollstreckbarkeit

§ 719 Einstweilige Einstellung bei Rechtsmittel und Einspruch

§ 720 Hinterlegung bei Abwendung der Vollstreckung

§ 720a Sicherungsvollstreckung

§ 721 Räumungsfrist

§ 722 Vollstreckbarkeit ausländischer Urteile; Verordnungsermächtigung

§ 723 Vollstreckungsurteil

§ 724 Vollstreckbare Ausfertigung

§ 725 Vollstreckungsklausel

§ 726 Vollstreckbare Ausfertigung bei bedingten Leistungen

§ 727 Vollstreckbare Ausfertigung für und gegen Rechtsnachfolger

§ 728 Vollstreckbare Ausfertigung bei Nacherbe oder Testamentsvollstrecker

§ 729 Vollstreckbare Ausfertigung gegen Vermögens- und Firmenübernehmer

§ 730 Anhörung des Schuldners

§ 731 Klage auf Erteilung der Vollstreckungsklausel

§ 732 Erinnerung gegen Erteilung der Vollstreckungsklausel

§ 733 Weitere vollstreckbare Ausfertigung

§ 734 Vermerk über Ausfertigungserteilung auf der Urteilsurschrift

§ 735 (weggefallen)

§ 736 Zwangsvollstreckung für oder gegen eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts bei nachträglicher Eintragung im Gesellschaftsregister

§ 737 Zwangsvollstreckung bei Vermögens- oder Erbschaftsnießbrauch

§ 738 Vollstreckbare Ausfertigung gegen Nießbraucher

§ 739 Gewahrsamsvermutung bei Zwangsvollstreckung gegen Ehegatten und Lebenspartner

§ 740 Zwangsvollstreckung in das Gesamtgut

§ 741 Zwangsvollstreckung in das Gesamtgut bei Erwerbsgeschäft

§ 742 Vollstreckbare Ausfertigung bei Gütergemeinschaft während des Rechtsstreits

§ 743 Beendete Gütergemeinschaft

§ 744 Vollstreckbare Ausfertigung bei beendeter Gütergemeinschaft

§ 744a Zwangsvollstreckung bei Eigentums- und Vermögensgemeinschaft

§ 745 Zwangsvollstreckung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft

§ 747 Zwangsvollstreckung in ungeteilten Nachlass

§ 748 Zwangsvollstreckung bei Testamentsvollstrecker

§ 749 Vollstreckbare Ausfertigung für und gegen Testamentsvollstrecker

§ 750 Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung

§ 751 Bedingungen für Vollstreckungsbeginn

§ 752 Sicherheitsleistung bei Teilvollstreckung

§ 753 Vollstreckung durch Gerichtsvollzieher; Verordnungsermächtigung

§ 753a Vollmachtsnachweis

§ 754 Vollstreckungsauftrag und vollstreckbare Ausfertigung

§ 754a Vereinfachter Vollstreckungsauftrag bei Vollstreckungsbescheiden

§ 755 Ermittlung des Aufenthaltsorts des Schuldners

§ 756 Zwangsvollstreckung bei Leistung Zug um Zug

§ 757 Übergabe des Titels und Quittung

§ 757a Auskunfts- und Unterstützungsersuchen

§ 758 Durchsuchung; Gewaltanwendung

§ 758a Richterliche Durchsuchungsanordnung; Vollstreckung zur Unzeit

§ 759 Zuziehung von Zeugen

§ 760 Akteneinsicht; Aktenabschrift

§ 762 Protokoll über Vollstreckungshandlungen

§ 763 Aufforderungen und Mitteilungen

§ 764 Vollstreckungsgericht

§ 765 Vollstreckungsgerichtliche Anordnungen bei Leistung Zug um Zug

§ 765a Vollstreckungsschutz

§ 766 Erinnerung gegen Art und Weise der Zwangsvollstreckung

§ 767 Vollstreckungsabwehrklage

§ 768 Klage gegen Vollstreckungsklausel

§ 769 Einstweilige Anordnungen

§ 770 Einstweilige Anordnungen im Urteil

§ 771 Drittwiderspruchsklage

§ 772 Drittwiderspruchsklage bei Veräußerungsverbot

§ 773 Drittwiderspruchsklage des Nacherben

§ 774 Drittwiderspruchsklage des Ehegatten oder Lebenspartners

§ 775 Einstellung oder Beschränkung der Zwangsvollstreckung

§ 776 Aufhebung von Vollstreckungsmaßregeln

§ 777 Erinnerung bei genügender Sicherung des Gläubigers

§ 778 Zwangsvollstreckung vor Erbschaftsannahme

§ 779 Fortsetzung der Zwangsvollstreckung nach dem Tod des Schuldners

§ 780 Vorbehalt der beschränkten Erbenhaftung

§ 781 Beschränkte Erbenhaftung in der Zwangsvollstreckung

§ 782 Einreden des Erben gegen Nachlassgläubiger

§ 783 Einreden des Erben gegen persönliche Gläubiger

§ 784 Zwangsvollstreckung bei Nachlassverwaltung und -insolvenzverfahren

§ 785 Vollstreckungsabwehrklage des Erben

§ 786 Vollstreckungsabwehrklage bei beschränkter Haftung

§ 786a See- und binnenschifffahrtsrechtliche Haftungsbeschränkung

§ 787 Zwangsvollstreckung bei herrenlosem Grundstück oder Schiff

§ 788 Kosten der Zwangsvollstreckung

§ 789 Einschreiten von Behörden

§ 790 (weggefallen)

§ 792 Erteilung von Urkunden an Gläubiger

§ 793 Sofortige Beschwerde

§ 794 Weitere Vollstreckungstitel

§ 794a Zwangsvollstreckung aus Räumungsvergleich

§ 795 Anwendung der allgemeinen Vorschriften auf die weiteren Vollstreckungstitel

§ 795a Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschluss

§ 795b Vollstreckbarerklärung des gerichtlichen Vergleichs

§ 796 Zwangsvollstreckung aus Vollstreckungsbescheiden

§ 796a Voraussetzungen für die Vollstreckbarerklärung des Anwaltsvergleichs

§ 796b Vollstreckbarerklärung durch das Prozessgericht

§ 796c Vollstreckbarerklärung durch einen Notar

§ 797 Verfahren bei vollstreckbaren Urkunden

§ 797a Verfahren bei Gütestellenvergleichen

§ 798 Wartefrist

§ 798a (weggefallen)

§ 799 Vollstreckbare Urkunde bei Rechtsnachfolge

§ 799a Schadensersatzpflicht bei der Vollstreckung aus Urkunden durch andere Gläubiger

§ 800 Vollstreckbare Urkunde gegen den jeweiligen Grundstückseigentümer

§ 800a Vollstreckbare Urkunde bei Schiffshypothek

§ 801 Landesrechtliche Vollstreckungstitel

§ 802 Ausschließlichkeit der Gerichtsstände

Abschnitt 2 Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen

Abschnitt 3 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen

Abschnitt 4 Wirkungen des Pfändungsschutzkontos

Abschnitt 5 Arrest und einstweilige Verfügung

Abschnitt 6 Grenzüberschreitende vorläufige Kontenpfändung

Buch 9 (weggefallen)

Buch 10 Schiedsrichterliches Verfahren

Buch 11 Justizielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union

Buch 8: Zwangsvollstreckung
Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften

§ 725 Vollstreckungsklausel

Die Vollstreckungsklausel:
"Vorstehende Ausfertigung wird dem usw. (Bezeichnung der Partei) zum Zwecke der Zwangsvollstreckung erteilt"
ist der Ausfertigung des Urteils am Schluss beizufügen, von dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu unterschreiben und mit dem Gerichtssiegel zu versehen.