§ 9 Erlaubnis - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 9 Erlaubnis

(1) und (2) (weggefallen)

(3) Die Montage, die Installation und der Betrieb einer Anlage nach Absatz 1 bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde). Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis sind alle für die Beurteilung der Anlage erforderlichen Unterlagen beizufügen.

(4) (weggefallen)

(5) Eine Erlaubnis nach Absatz 3 ist nicht erforderlich für Anlagen

1.: (weggefallen)
2.: (weggefallen)
3.

Inhaltsverzeichnis

§§ 1 bis 4 (weggefallen)

§ 5 Weitergehende Anforderungen

§ 6 Ausnahmen

§ 7 Anlagen des Bundes

§ 8

§ 9 Erlaubnis

§§ 10 und 11 (weggefallen)

§ 12

§§ 13 bis 23 (weggefallen)

§ 24 Aufsicht über Anlagen des Bundes

§§ 25 bis 28 (weggefallen)

§ 29

§ 30

Anhang I und II (weggefallen)

§ 9 Erlaubnis

(1) und (2) (weggefallen)

(3) Die Montage, die Installation und der Betrieb einer Anlage nach Absatz 1 bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde). Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis sind alle für die Beurteilung der Anlage erforderlichen Unterlagen beizufügen.

(4) (weggefallen)

(5) Eine Erlaubnis nach Absatz 3 ist nicht erforderlich für Anlagen

1.: (weggefallen)
2.: (weggefallen)
3.

der Bundeswehr.

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