§ 1 Regelungsgegenstand - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 1 Regelungsgegenstand

Diese Verordnung regelt die Bemessung, Abrechnung und Festsetzung der Auslagen und Gebühren für technische Unterstützungsleistungen des Technischen Hilfswerks.

Eingangsformel

§ 1 Regelungsgegenstand

§ 2 Bemessung und Ermittlung von Kosten sowie Geltendmachung der Ansprüche

§ 3 Verzicht

§ 4 Abrechnung von auf Grund einer Vereinbarung geleisteter technischer Unterstützung

§ 5 Verwaltungsvorschrift

§ 6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage (zu § 2 Absatz 3) Auslagen und Gebühren

§ 1 Regelungsgegenstand

Diese Verordnung regelt die Bemessung, Abrechnung und Festsetzung der Auslagen und Gebühren für technische Unterstützungsleistungen des Technischen Hilfswerks.