§ 36 Information der Öffentlichkeit

Digitale Gesetze

§ 36 Information der Öffentlichkeit - Digitale Gesetze

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2 Tierarzneimittel im Anwendungsbereich der Verordnung (EU) 2019/6

Abschnitt 3 Anforderungen an Tierarzneimittel außerhalb des Anwendungsbereiches der Verordnung (EU) 2019/6 und an veterinärmedizintechnische Produkte

Abschnitt 4 Gemeinsame Vorschriften

Unterabschnitt 1 Information der Öffentlichkeit, Verbote

§ 36 Information der Öffentlichkeit

§ 37 Verbot des Bereitstellens

§ 38 Verbote zum Schutz vor Täuschung

§ 39 Verbot der Anwendung

Unterabschnitt 2 Kategorisierung

Unterabschnitt 3 Abgabe, Bezug und Anwendung von Arzneimitteln und veterinärmedizintechnischen Produkten

Unterabschnitt 4 Kennzeichnung, Packungsbeilage, Packungsgrößen und Preise

Unterabschnitt 5 Vorschriften zur Verringerung der Behandlung mit antibiotisch wirksamen Arzneimitteln und zu tierärztlichen Mitteilungen über die Arzneimittelverwendung

Unterabschnitt 6 Sicherung und Kontrolle der Qualität

Unterabschnitt 7 Zuständigkeit

Unterabschnitt 8 Überwachung

Unterabschnitt 9 Sondervorschriften für Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei

Unterabschnitt 10 Allgemeine Anzeigepflicht

Unterabschnitt 11 Sonstige Durchführungsbestimmungen

Abschnitt 5 Straf- und Bußgeldvorschriften

Abschnitt 6 Übergangsvorschriften

§ 36 Information der Öffentlichkeit

Die zuständige Bundesoberbehörde hat im Bundesanzeiger Folgendes bekannt zu machen:

1.: die Erteilung oder die Änderung von Zulassungen,
2.: die Einstufung von Tierarzneimitteln,
3.: die Kategorisierung von Tierarzneimitteln,
4.: das Ruhen oder den Widerruf einer Zulassung,
5.: die Änderung der Bezeichnung eines Tierarzneimittels,
6.: den Zeitraum der Verlängerung einer Schutzfrist,
7.: Informationen über das Zurückziehen eines Zulassungsantrags,
8.: die Erteilung oder die Änderung von Registrierungen homöopathischer Tierarzneimittel,
9.: die Erteilung oder die Änderung von Freistellungen von Tierarzneimitteln und
10.: den von der Inhaberin oder dem Inhaber der Zulassung erklärten Verzicht auf den Inhalt der Zulassung.