§ 19 Deckungsfähigkeit - Digitale Gesetze

Deckungsfähige Ausgaben dürfen, solange sie verfügbar sind, nach Maßgabe des § 9 Abs. 1 oder des Deckungsvermerks zugunsten einer anderen Ausgabe verwendet werden.

Eingangsformel

Erster Abschnitt Aufstellung des Haushaltsplans

Zweiter Abschnitt Ausführung des Haushaltsplans

§ 13 Bruttonachweis, Einzelnachweis

§ 14 Aufhebung der Sperre

§ 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben

§ 16 Verpflichtungsermächtigungen

§ 17 Zuwendungen

§ 18 Sachliche und zeitliche Bindung

§ 19 Deckungsfähigkeit

§ 20 Einweisung in eine Planstelle für Beamtinnen und Beamte

§ 21 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben

§ 22 Öffentliche Aufträge

§ 23 Vorleistungen

§ 24 Veräußerung von Vermögensgegenständen

§ 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen

Dritter Abschnitt Zahlungen, Buchführung, Rechnungslegung, interne Rechnungsprüfung und Entlastung

Vierter Abschnitt Organisation

Fünfter Abschnitt Schlußvorschriften

Zweiter Abschnitt: Ausführung des Haushaltsplans

§ 19 Deckungsfähigkeit

Deckungsfähige Ausgaben dürfen, solange sie verfügbar sind, nach Maßgabe des § 9 Abs. 1 oder des Deckungsvermerks zugunsten einer anderen Ausgabe verwendet werden.