§ 5 Aufnahmeverfahren - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Gesetze

Digitale Gesetze

Gesetze

Eingangsformel

Inhaltsübersicht

Erster Abschnitt Anwendungsbereich

Zweiter Abschnitt Vollzug der Freiheitsstrafe

Dritter Abschnitt Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung

Vierter Abschnitt Vollzugsbehörden

Fünfter Abschnitt Vollzug weiterer freiheitsentziehender Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Datenschutz beim Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Schlußvorschriften

Zweiter Abschnitt: Vollzug der Freiheitsstrafe
Zweiter Titel: Planung des Vollzuges

§ 5 Aufnahmeverfahren

(1) Beim Aufnahmeverfahren dürfen andere Gefangene nicht zugegen sein.

(2) Der Gefangene wird über seine Rechte und Pflichten unterrichtet.

(3) Nach der Aufnahme wird der Gefangene alsbald ärztlich untersucht und dem Leiter der Anstalt oder der Aufnahmeabteilung vorgestellt.