§ 13 Beseitigung der Versuchsanlage

Digitale Gesetze

Stellt der Betreiber fest, daß der Erprobungszweck der Anlage entfallen ist oder die Anlage nicht anderweitig für öffentliche Zwecke benutzt wird, so hat er sie auf seine Kosten zu beseitigen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.

Eingangsformel

§ 1 Versuchsanlage des Bundes

§ 2 Planfeststellung

§ 3 Planfeststellungsbeschluß

§ 4 Planfeststellungsbehörde

§ 5 Planfeststellungsverfahren

§ 6 Kreuzungen mit anderen Eisenbahnen und mit Straßen

§ 7 Veränderungssperre

§ 8 Vorarbeiten

§ 9 Entschädigung

§ 10 Enteignung

§ 11 Verwaltung und Betrieb der Versuchsanlage

§ 12 Andere Versuchsanlagen

§ 13 Beseitigung der Versuchsanlage

§ 14

§ 15 Fortgeltung anderer Gesetze

§ 16 Berlin-Klausel

§ 17 Inkrafttreten

§ 13 Beseitigung der Versuchsanlage

Stellt der Betreiber fest, daß der Erprobungszweck der Anlage entfallen ist oder die Anlage nicht anderweitig für öffentliche Zwecke benutzt wird, so hat er sie auf seine Kosten zu beseitigen und den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen.