§ 156 Pauschaliertes Abrechnungsverfahren

Digitale Gesetze

§ 156 Pauschaliertes Abrechnungsverfahren - Digitale Gesetze

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

Kapitel 2 Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung

Kapitel 3 Leistungsgrundsätze

Kapitel 4 Schnelle Hilfen

Kapitel 5 Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung

Kapitel 6 Leistungen zur Teilhabe

Kapitel 7 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit

Kapitel 8 Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit

Kapitel 9 Entschädigungszahlungen

Kapitel 10 Berufsschadensausgleich

Kapitel 11 Besondere Leistungen im Einzelfall

Kapitel 12 Überführung und Bestattung

Kapitel 13 Härtefallregelung

Kapitel 14 Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland

Kapitel 15 Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände

Kapitel 16 Einsatz von Einkommen und Vermögen

Kapitel 17 Anpassung

Kapitel 18 Organisation, Durchführung und Verfahren

Kapitel 19 Bundesstelle für Soziale Entschädigung

Kapitel 20 Statistik und Bericht

Kapitel 21 Kostentragung

Kapitel 22 Übergangsvorschriften

Kapitel 23 Vorschriften zu Besitzständen

Abschnitt 1 Grundsätze und Leistungen

Abschnitt 2 Neufeststellungen und Anpassung

Abschnitt 3 Vertrauensschutz für die Absicherung gegen Krankheit

Abschnitt 4 Wahlrecht

Abschnitt 5 Anrechnung

Abschnitt 6 Kostentragung und Zuständigkeit

Abschnitt 7 Umsetzung

§ 156 Pauschaliertes Abrechnungsverfahren

(1) Zur Vereinfachung der Abrechnung erstattet der Bund den Ländern in einem pauschalierten Verfahren

1.: für Leistungen nach § 155 Absatz 1 Nummer 3 jeweils 22 Prozent der ihnen entstandenen Ausgaben und
2.: für Leistungen nach § 155 Absatz 1 Nummer 6 jeweils 57 Prozent der ihnen entstandenen Ausgaben.

(2) Der Bund überprüft in einem Abstand von fünf Jahren, erstmals im Jahr 2024, die Voraussetzungen für die in Absatz 1 genannten Quoten.

Nicht amtlicher Hinweis:

(+++ § 156: Inkraft gem. Art. 60 Abs. 7 G v. 12.12.2019 I 2652 mWv 1.1.2024 +++)