§ 6 Inkrafttreten - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

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Inhaltsübersicht

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Schutz von zu Sicherheitszwecken betriebenen Sende- und Empfangsfunkanlagen

§ 4 Schutz öffentlicher Telekommunikationsnetze

§ 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen

§ 6 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) Nach § 3 bundesweit besonders zu schützende Frequenzbereiche

Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1) Grenzwerte der Störfeldstärke von leitergebundenen Telekommunikationsanlagen und -netzen

Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1) Messvorschrift für Störaussendungen aus leitungsgebundenen Telekommunikationsanlagen und -netzen im Frequenzbereich von 9 kHz bis 3 GHz

§ 6 Inkrafttreten - Digitale Gesetze

§ 6 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.