§ 4 Regeln der Technik und der seemännischen Praxis - Digitale Gesetze

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Digitale Gesetze

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§ 1 Zielsetzung und Geltungsbereich

§ 2 Verantwortlichkeit und Selbstkontrolle

§ 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft

§ 4 Regeln der Technik und der seemännischen Praxis

§ 5 Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard

§ 5a Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard in besonderen Fällen

§ 6 Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in übrigen Fällen

§ 6a Dampfkessel

§ 6b Abwasserrückhalteanlagen

§ 7 Ausnahmen und Befreiungen

§ 8 Funktionsfähigkeit von Schiffsausrüstung

§ 9 Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen

§ 10 Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten

§ 11 Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen

§ 12 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge (Hafenstaatkontrolle)

§ 13 Verhaltenspflichten

§ 14 Ordnungswidrigkeiten

§ 15 Übergangsregelung

§ 16 Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit

§ 17 Verweisung auf technische Regelwerke

Anlage 1 (zu § 5) Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard

Anlage 1a (zu den §§ 6 und 6a) Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in den übrigen Fällen

Anlage 2 (zu § 9) Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen

Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) Befähigungsnachweise für den mobilen Seefunkdienst und den mobilen Seefunkdienst über Satelliten

Anlage 4 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union

Anhang zu Anlage 1 (Wattfahrt)

§ 4 Regeln der Technik und der seemännischen Praxis - Digitale Gesetze

§ 4 Regeln der Technik und der seemännischen Praxis

(1) Als Regeln der Technik und der seemännischen Praxis sind insbesondere die in Abschnitt E der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz aufgeführten, in Deutschland als anwendbare anerkannte Regeln der Technik oder der seemännischen Praxis bekanntgemachten internationalen Schiffssicherheitsnormen zu beachten.

(2) (weggefallen)