Inhaltsübersicht - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes

Abschnitt 3 Zu den §§ 2, 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes

Abschnitt 4 Zu § 6 des Gesetzes

Abschnitt 5 Zu § 7 des Gesetzes

Abschnitt 6 Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes

Abschnitt 7 Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes

Abschnitt 8 Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 und 4 des Gesetzes

Abschnitt 9 Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes

Abschnitt 10 Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung

Abschnitt 11 Zu § 18 des Gesetzes

Abschnitt 12 Zu § 19 des Gesetzes

Abschnitt 13 Zu den §§ 20 bis 20c des Gesetzes

Abschnitt 14 Zu § 21 des Gesetzes

Abschnitt 15 Zu § 22 des Gesetzes

Abschnitt 15a Zu § 22b des Gesetzes

Abschnitt 16 Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes

Abschnitt 17 Zu § 24 des Gesetzes

Abschnitt 18 Zu § 25 des Gesetzes

Abschnitt 19 Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung

Abschnitt 20 (weggefallen)

Abschnitt 20a Zu § 28 Nummer 4 des Gesetzes

Abschnitt 21 Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes

Abschnitt 22 Zu den §§ 32 und 33 des Gesetzes

Abschnitt 23 Zu § 33 des Gesetzes

Abschnitt 24 Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung

Abschnitt 25 Schlussbestimmungen

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeines

§ 1	Begriffsbestimmungen
§ 1a	Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit

Abschnitt 2

Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes

§ 2	Alkoholgehalt, steuerbare Menge

Abschnitt 3

Zu den §§ 2, 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes

§ 3	Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
§ 4	Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
§ 5	Erteilung der Erlaubnis
§ 6	Sicherheitsleistung
§ 6a	Überprüfung der Erlaubnis
§ 7	Änderung von Verhältnissen
§ 8	Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§ 9	Belegheft, Buchführung
§ 10	Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung
§ 11	Bestandsaufnahme im Steuerlager
§ 11a	Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller

Abschnitt 4

Zu § 6 des Gesetzes

§ 15	Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren
§ 16	Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes
§ 17	Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 18	Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 19	Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 20	Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 21	Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
§ 22	Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
§ 23	Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
§ 24	Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
§ 25	Annullierung im Ausfallverfahren
§ 26	Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Schaumwein im Ausfallverfahren
§ 27	Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 28	Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 30	Steueranmeldung
§ 30a	Herstellung von Schaumwein außerhalb eines Steuerlagers

§ 34	Zertifizierter Empfänger
§ 34a	Zertifizierter Versender
§ 34b	Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren
§ 34c	Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34d	Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34e	Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 34f	Beförderung im Ausfallverfahren
§ 34g	Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
§ 35	(weggefallen)

§ 38	Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
§ 38a	Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
§ 38b	Belegheft, Buchführung
§ 38c	Lagerung, Bestandsaufnahme
§ 38d	Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung

§ 43	Zwischenerzeugnisse
§ 43a	Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
§ 44	Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 45	(weggefallen)

§ 42a	(weggefallen)
§ 42b	(weggefallen)
§ 42c	(weggefallen)
§ 42d	(weggefallen)
§ 42e	(weggefallen)
§ 42f	(weggefallen)

§ 46	Steuerlagerinhaber
§ 47	Belegheft, Buchführung
§ 47a	Amtliche Bescheinigung für unabhängige Hersteller
§ 48	Registrierter Empfänger
§ 49	Registrierter Versender
§ 50	Verfahren für die Beförderung von Wein unter Steueraussetzung in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten

§ 51	Zertifizierter Empfänger
§ 51a	Zertifizierter Versender
§ 51b	Verfahren für die Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere, aus anderen oder über andere Mitgliedstaaten
§ 52	Versandhandel