§ 22 Elektronische Signatur - Digitale Gesetze

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Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Ausstellung und Sperrung des Ausweises; elektronischer Identitätsnachweis

Abschnitt 3 Umgang mit personenbezogenen Daten

Abschnitt 4 Hoheitliche Berechtigungszertifikate; Berechtigungen; elektronische Signaturen

Abschnitt 5 Personalausweisregister; Speicherungsvorschriften

Abschnitt 6 Pflichten des Ausweisinhabers; Ungültigkeit und Entziehung des Ausweises

Abschnitt 7 Gebühren und Auslagen; Bußgeldvorschriften

Abschnitt 8 Verordnungsermächtigung; Übergangsvorschrift

Abschnitt 4: Hoheitliche Berechtigungszertifikate; Berechtigungen; elektronische Signaturen

§ 22 Elektronische Signatur

Der Personalausweis kann als qualifizierte elektronische Signaturerstellungseinheit im Sinne des Artikels 3 Nummer 23 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 ausgestaltet werden. Die Zertifizierung nach Artikel 30 der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 erfolgt durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Die Vorschriften des Vertrauensdienstegesetzes bleiben unberührt.