§ 13 Zusammenfassung - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 13 Zusammenfassung

(1) Die Zusammenfassung nach § 36 des Patentgesetzes soll aus nicht mehr als 1.500 Zeichen bestehen.

(2) In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet.

(3) § 9 Abs. 8 ist sinngemäß anzuwenden.

(4) (weggefallen)

Abschnitt 1 Allgemeines

Abschnitt 2 Patentanmeldungen; Patentverfahren

Abschnitt 3 Sonstige Formerfordernisse

Abschnitt 4 Ergänzende Schutzzertifikate

Abschnitt 5 Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 13 Zusammenfassung

(1) Die Zusammenfassung nach § 36 des Patentgesetzes soll aus nicht mehr als 1.500 Zeichen bestehen.

(2) In der Zusammenfassung kann auch die chemische Formel angegeben werden, die die Erfindung am deutlichsten kennzeichnet.

(3) § 9 Abs. 8 ist sinngemäß anzuwenden.

(4) (weggefallen)