§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 5 und § 6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Januar 2010 in Kraft.

Eingangsformel

§ 1 Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen

§ 2 Besondere Kehrarbeiten

§ 3 Pflichten der bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin oder des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers

§ 4 Durchführung der Kehr- oder Überprüfungsarbeiten

§ 5 Formblätter

§ 6 Gebühren

§ 7 Begriffsbestimmungen

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Schlussformel

Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen

Anlage 2 (zu § 5)

Anlage 3 (zu § 6) Gebührenverzeichnis

Anlage 4 (zu § 7) Begriffsbestimmungen

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten - Digitale Gesetze

§ 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 5 und § 6 in Verbindung mit Anlage 3 Nummer 5.8 dieser Verordnung treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. Im Übrigen tritt diese Verordnung am 1. Januar 2010 in Kraft.