§ 1 Geltungsbereich - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 1 Geltungsbereich

Dieses Gesetz gilt für Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Dieses Gesetz gilt nicht für Intelligente Verkehrssysteme, die der öffentlichen Sicherheit oder der Verteidigung dienen.

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Grundsätze für die Einführung Intelligenter Verkehrssysteme

§ 4 Vorrangige Bereiche

§ 5 Aufgabenübertragung

§ 6 Aufgaben der Nationalen Stelle

§ 7 Nutzung der Nationalen Stelle durch andere Behörden

§ 8 Rechtsverordnungsermächtigung

§ 9 Inkrafttreten

§ 1 Geltungsbereich

Dieses Gesetz gilt für Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern. Dieses Gesetz gilt nicht für Intelligente Verkehrssysteme, die der öffentlichen Sicherheit oder der Verteidigung dienen.