§ 1 Rechtsform der Stiftung - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

§ 1 Rechtsform der Stiftung

Unter dem Namen „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ wird mit Sitz in Berlin eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts errichtet. Die Stiftung entsteht mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes.

§ 1 Rechtsform der Stiftung

§ 2 Stiftungszweck

§ 3 Stiftungsvermögen

§ 4 Satzung

§ 5 Organe der Stiftung

§ 6 Kuratorium

§ 7 Vorstand

§ 8 Beirat

§ 9 Neben- und ehrenamtliche Tätigkeit

§ 10 Unterstützung durch und Kooperation mit Einrichtungen des Bundes, Aufsicht, Haushalt, Rechtsprüfung

§ 11 Beschäftigte

§ 12 Gebühren

§ 13 Dienstsiegel

§ 1 Rechtsform der Stiftung

Unter dem Namen „Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung“ wird mit Sitz in Berlin eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts errichtet. Die Stiftung entsteht mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes.