§ 13 Evaluierung - Digitale Gesetze

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Digitale Gesetze

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§ 13 Evaluierung - Digitale Gesetze

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Auswahlwahlverfahren

§ 3 Wirtschaftlichkeit eines Angebotes zur Erbringung von Flugsicherungsdiensten

§ 4 Berücksichtigungsfähige Kosten

§ 5 Anreizregelungen

§ 6 Feststellung der Differenz zwischen geplanten Einnahmen aus Gebühren und geplanten Kosten

§ 7 Feststellung der Differenz zwischen tatsächlichen Einnahmen aus Gebühren und tatsächlichen Kosten

§ 8 Erstattung der Differenz zwischen tatsächlichen Einnahmen aus Gebühren; Erstattungen für Gebührenbefreiungen und tatsächlichen Kosten

§ 9 Entrichtung der Gebühr; Mitwirkung der Flugplatzunternehmer

§ 10 Auskunfts- und Herausgabepflichten

§ 11 Jahresbericht

§ 12 Übergangsregelungen

§ 13 Evaluierung

§ 14 Inkrafttreten

§ 13 Evaluierung

Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung berichtet dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bis zum 31. Dezember 2024 über die Auswirkungen dieser Verordnung auf die Flugplätze, Flugsicherungsorganisationen und Luftraumnutzer in der Bundesrepublik Deutschland.