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§§ 63 bis 65 (weggefallen) - Digitale Gesetze
Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG)
Inhaltsübersicht
Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
Kapitel 2 Entwicklung des Eisenbahnsektors
Kapitel 3 Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§ 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
§ 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen
§ 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
§ 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
§ 22 Eintritt eines Drittunternehmens
§ 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
§ 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
§ 25 Anreizsetzung
§ 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
§ 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
§ 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
§ 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
§ 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
§ 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
§ 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
§ 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
§ 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
§ 34 Entgeltgrundsätze
§ 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten
§ 36 Ausgestaltung der Entgelte
§ 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
§ 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
§ 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
§ 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
§ 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
§ 42 Rechte an Schienenwegkapazität
§ 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
§ 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
§ 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
§ 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte
§ 49 Rahmenvertrag
§ 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
§ 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
§ 51 Antragstellung
§ 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
§ 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
§ 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
§ 54 Nutzungsvertrag
§ 55 Überlastete Schienenwege
§ 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
§ 57 Besondere Schienenwege
§ 58 Kapazitätsanalyse
§ 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
§ 60 Nutzung von Zugtrassen
§ 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
§ 62 Sondermaßnahmen bei Störungen
§§ 63 bis 65 (weggefallen)
Kapitel 4 Regulierungsbehörde
Kapitel 5 Übergangsvorschriften
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 3: Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr
§§ 63 bis 65 (weggefallen)