Inhaltsübersicht

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1	Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 2	Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben
§ 2a	Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen
§ 2b	Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen
§ 3	Ziele der Regulierung
§ 4	Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Kapitel 2

Entwicklung des Eisenbahnsektors

§ 5	Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen
§ 6	Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen
§ 7	Getrennte Rechnungslegung
§ 8	Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen
§ 8a	Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen
§ 8b	Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung
§ 8c	Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen
§ 8d	Finanzielle Transparenz
§ 8e	Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber
§ 9	Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen
§ 10

§ 18	Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität
§ 19	Schienennetz-Nutzungsbedingungen
§ 20	Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung
§ 21	Vereinbarungen zur Betriebssicherheit
§ 22	Eintritt eines Drittunternehmens
§ 23	Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege
§ 24	Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege
§ 25	Anreizsetzung
§ 26	Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung
§ 27	Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung
§ 28	Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor
§ 29	Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege
§ 30	Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen
§ 31	Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege
§ 31a	Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen
§ 32	Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung
§ 33	Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen
§ 34	Entgeltgrundsätze
§ 35	Besondere Bedingungen bei Entgelten
§ 36	Ausgestaltung der Entgelte
§ 37	Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht
§ 38	Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege
§ 39	Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen
§ 40	Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität
§ 41	Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen
§ 42	Rechte an Schienenwegkapazität
§ 43	Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen
§ 44	Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität
§ 45	Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 46	Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze
§ 47	Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen
§ 48	Anforderungen an Zugangsberechtigte
§ 49	Rahmenvertrag
§ 49a	Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen
§ 50	Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan
§ 51	Antragstellung
§ 52	Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren
§ 52a	Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung
§ 53	Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren
§ 54	Nutzungsvertrag
§ 55	Überlastete Schienenwege
§ 56	Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans
§ 57	Besondere Schienenwege
§ 58	Kapazitätsanalyse
§ 59	Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität
§ 60	Nutzung von Zugtrassen
§ 61	Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten
§ 62	Sondermaßnahmen bei Störungen
§ 63	(weggefallen)
§ 64	(weggefallen)
§ 65	(weggefallen)

§ 66	Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben
§ 67	Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen
§ 68	Entscheidungen der Regulierungsbehörde
§ 69	Gebühren und Auslagen
§ 70	Überwachung der Entflechtungsvorschriften
§ 71	Berichtspflichten
§ 72	Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen
§ 73	Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
§ 74	Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde
§ 75	Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union
§ 76	Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
§ 77	Beschlusskammern
§ 77a	Gerichtliches Verfahren
§ 78	Gutachten der Monopolkommission
§ 79	Eisenbahninfrastrukturbeirat

§ 80	Übergangsvorschriften
Anlage 1		Verzeichnis der Eisenbahnanlagen
Anlage 2		Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen
Anlage 3		Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
Anlage 4		Anreizsetzung
Anlage 5		Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege
Anlage 6		Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission
Anlage 7		Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte
Anlage 8		(weggefallen)
Anlage 9		Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten