§ 39 Vermutung der Rechtsgültigkeit

Digitale Gesetze

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§ 39 Vermutung der Rechtsgültigkeit - Digitale Gesetze

Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen

Abschnitt 2 Berechtigte

Abschnitt 3 Eintragungsverfahren

Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes

Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens

Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung

Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen

Abschnitt 8 Rechtsverletzungen

Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen

Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen

Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen

Abschnitt 14 Übergangsvorschriften

§ 39 Vermutung der Rechtsgültigkeit

Zugunsten des Rechtsinhabers wird vermutet, dass die an die Rechtsgültigkeit eines eingetragenen Designs zu stellenden Anforderungen erfüllt sind.

Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen

Abschnitt 2 Berechtigte

Abschnitt 3 Eintragungsverfahren

Abschnitt 4 Entstehung und Dauer des Schutzes

Abschnitt 5 Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens

Abschnitt 6 Nichtigkeit und Löschung

Abschnitt 7 Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen

Abschnitt 8 Rechtsverletzungen

Abschnitt 9 Verfahren in Designstreitsachen

Abschnitt 10 Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

Abschnitt 11 Besondere Bestimmungen

Abschnitt 12 Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Abschnitt 13 Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen

Abschnitt 14 Übergangsvorschriften

§ 39 Vermutung der Rechtsgültigkeit

Zugunsten des Rechtsinhabers wird vermutet, dass die an die Rechtsgültigkeit eines eingetragenen Designs zu stellenden Anforderungen erfüllt sind.