§ 23 Eröffnung der Aussprache - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

Loading...

§ 23 Eröffnung der Aussprache - Digitale Gesetze

I. Wahl des Präsidenten, der Vizepräsidenten und Schriftführer

II. Wahl des Bundeskanzlers

III. Präsident, Präsidium und Ältestenrat

IV. Fraktionen

V. Die Mitglieder des Bundestages

VI. Tagesordnung, Einberufung, Leitung der Sitzung und Ordnungsmaßnahmen

§ 19 Sitzungen

§ 20 Tagesordnung

§ 21 Einberufung durch den Präsidenten

§ 22 Leitung der Sitzungen

§ 23 Eröffnung der Aussprache

§ 24 Verbindung der Beratung

§ 25 Vertagung der Beratung oder Schluss der Aussprache

§ 26 Vertagung der Sitzung

§ 27 Worterteilung und Wortmeldung

§ 27a Zwischenfragen, -bemerkungen, Kurzinterventionen

§ 28 Reihenfolge der Redner

§ 29 Zur Geschäftsordnung

§ 31 Erklärung zur Abstimmung

§ 32 Erklärung außerhalb der Tagesordnung

§ 34 Platz des Redners

§ 35 Rededauer

§ 36 Sach- und Ordnungsruf, Wortentziehung

§ 37 Ordnungsgeld

§ 38 Ausschluss von Mitgliedern des Bundestages

§ 39 Einspruch gegen Ordnungsmaßnahmen

§ 40 Unterbrechung der Sitzung

§ 41 Weitere Ordnungsmaßnahmen

§ 42 Herbeirufung eines Mitgliedes der Bundesregierung

§ 43 Recht auf jederzeitiges Gehör

§ 44 Wiedereröffnung der Aussprache

§ 45 Feststellung der Beschlussfähigkeit, Folgen der Beschlussunfähigkeit

§ 46 Fragestellung

§ 47 Teilung der Abstimmung

§ 48 Abstimmungsregeln

§ 50 Abstimmungen in besonderen Fällen

§ 51 Zählung der Stimmen

§ 52 Namentliche Abstimmung

§ 53 Unzulässigkeit der namentlichen Abstimmung

VII. Ausschüsse

VIII. Vorlagen und ihre Behandlung

IX. Behandlung von Petitionen

X. Der Wehrbeauftragte des Bundestages

XI. Beurkundung und Vollzug der Beschlüsse des Bundestages

XII. Abweichungen und Auslegung dieser Geschäftsordnung

§ 23 Eröffnung der Aussprache

Der Präsident hat über jeden Verhandlungsgegenstand, der auf der Tagesordnung steht, die Aussprache zu eröffnen, wenn diese nicht unzulässig oder an besondere Bedingungen geknüpft ist.