Anhang 4 [object Object] - Digitale Gesetze

Anhang 4 (zu § 1 Nummer 4 und 5, § 5 Absatz 4 Nummer 1 und 2)
Anlagenkategorien und Schwellenwerte im Sektor Informationstechnik und Telekommunikation

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 967 - 969)

Teil 1

Grundsätze und Fristen

1.

Für die in Teil 3 Spalte B genannten Anlagenkategorien gelten vorrangig die Begriffsbestimmungen nach § 3 des Telekommunikationsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung.

2.

Im Sinne von Anhang 4 ist oder sind

2.1: Zugangsnetz
eine Anlage, über die der Zugang zu einem Sprachkommunikationsdienst, zu einem öffentlich zugänglichen Datenübertragungsdienst oder zu einem Internetzugangsdienst erfolgt, zum Beispiel Glasfaseranschlüsse und Mobilfunkzugangsnetze.
2.2: Übertragungsnetz
eine Anlage zur Übertragung von Sprache und Daten für Sprachkommunikationsdienste und öffentlich zugängliche Datenübertragungsdienste oder für Internetzugangsdienste, zum Beispiel Backbone- und Core-Netze.
2.3: Seekabelanlandestation
eine Anlandestation zur Anbindung primär der Sprach- und Datenübertragung dienender Seekabel an landgestützte Telekommunikationsnetze.
2.4: IXP
eine von den angeschlossenen autonomen Systemen unabhängige Netzeinrichtung, die die Zusammenschaltung von mehr als zwei unabhängigen autonomen Systemen für den Zweck des Austausches von Internetdatenverkehr ermöglicht. Eine Anlage ist auch dann ein IXP, wenn der Internetdatenverkehr zwischen zwei beliebigen teilnehmenden autonomen Systemen nicht über ein intermediäres autonomes System läuft.
2.5: DNS-Resolver
eine Anlage oder ein System im Zugangsnetz eines Anbieters von Internetzugangsdiensten zur Beantwortung von Anfragen zur Namensauflösung, die oder das bei Unkenntnis der Antwort die Anfragen an übergeordnete DNS-Instanzen weiterreicht, wenn die Anlage oder das System zur Nutzung von Sprachkommunikationsdiensten, öffentlich zugänglichen Datenübertragungsdiensten oder Internetzugangsdiensten angeboten wird.

Spalte A	Spalte B	Spalte C	Spalte D
Nr.	Anlagenkategorie	Bemessungskriterium	Schwellenwert
1.	Sprach- und Datenübertragung
1.1	Zugang
1.1.1	Zugangsnetz	Teilnehmeranschlüsse des Zugangsnetzes nach § 3 Nummer 58 TKG	100 000
1.2	Übertragung
1.2.1	Übertragungsnetz	Vertragspartner des jeweiligen Dienstes	100 000
1.2.2	Seekabelanlandestation	Anzahl der angebundenen Seekabel	1
1.3	Vermittlung
1.3.1	IXP	Anzahl angeschlossener autonomer Systeme (Jahresdurchschnitt)	100
1.4	Steuerung
1.4.1	DNS-Resolver	Anzahl der Vertragspartner des Zugangsnetzes, in dem der DNS-Resolver betrieben wird	100 000
1.4.2	Autoritativer DNS-Server	Anzahl der Domains, für die der Server autoritativ ist oder die aus der Zone delegiert werden	250 000
1.4.3	Top-Level-Domain-Name-Registry	Anzahl der Domains, die verwaltet oder betrieben werden	250 000
2.	Datenspeicherung- und Verarbeitung
2.1	Housing
2.1.1	Rechenzentrum (Housing)	Vertraglich vereinbarte Leistung in MW	3,5
2.2	IT-Hosting
2.2.1	Serverfarm (Hosting)	Anzahl der für Nutzer betriebenen physischen Instanzen (Jahresdurchschnitt)	10 000
2.2.1	Serverfarm (Hosting)	Anzahl der für Nutzer betriebenen virtuellen Instanzen (Jahresdurchschnitt)	15 000
2.2.2	Content Delivery Network	Ausgeliefertes Datenvolumen (in TByte/Jahr)	75 000
2.3	Vertrauensdienste
2.3.1	Anlage zur Erbringung von Vertrauensdiensten	Anzahl der ausgegebenen qualifizierten Zertifikate oder	500 000
2.3.1	Anlage zur Erbringung von Vertrauensdiensten	Anzahl der Zertifikate zur Authentifizierung öffentlich zugänglicher Server (Serverzertifikate, z. B. für Webserver, E-Mailserver, Cloudserver (z. B. TLS/SSL-Zertifikate))	10 000