§ 40 Nebentätigkeit - Digitale Gesetze

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§ 40 Nebentätigkeit - Digitale Gesetze

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2 Beamtenverhältnis

Abschnitt 3 Länderübergreifender Wechsel und Wechsel in die Bundesverwaltung

Abschnitt 4 Zuweisung einer Tätigkeit bei anderen Einrichtungen

Abschnitt 5 Beendigung des Beamtenverhältnisses

Abschnitt 6 Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis

§ 33 Grundpflichten

§ 34 Wahrnehmung der Aufgaben, Verhalten und Erscheinungsbild

§ 35 Folgepflicht

§ 36 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit

§ 37 Verschwiegenheitspflicht

§ 38 Diensteid

§ 39 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte

§ 40 Nebentätigkeit

§ 41 Tätigkeit nach Beendigung des Beamtenverhältnisses

§ 42 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen

§ 43 Teilzeitbeschäftigung

§ 44 Erholungsurlaub

§ 45 Fürsorge

§ 46 Mutterschutz und Elternzeit

§ 47 Nichterfüllung von Pflichten

§ 48 Pflicht zum Schadensersatz

§ 49 Übermittlungen bei Strafverfahren

§ 50 Personalakte

§ 51 Personalvertretung

§ 52 Mitgliedschaft in Gewerkschaften und Berufsverbänden

§ 53 Beteiligung der Spitzenorganisationen

Abschnitt 7 Rechtsweg

Abschnitt 8 Spannungs- und Verteidigungsfall

Abschnitt 9 Sonderregelungen für Verwendungen im Ausland

Abschnitt 10 Sonderregelungen für wissenschaftliches Hochschulpersonal

Abschnitt 11 Schlussvorschriften

Abschnitt 6: Rechtliche Stellung im Beamtenverhältnis

§ 40 Nebentätigkeit

Eine Nebentätigkeit ist grundsätzlich anzeigepflichtig. Sie ist unter Erlaubnis- oder Verbotsvorbehalt zu stellen, soweit sie geeignet ist, dienstliche Interessen zu beeinträchtigen.