Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 1
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen,
Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln
| § 1 | Anwendungsbereich |
| § 2 | Begriffsbestimmungen |
| § 3 | Bezugssauerstoffgehalt |
| § 4 | Aggregationsregeln |
Unterabschnitt 2
Gemeinsame Anforderungen
an die Errichtung und den Betrieb
| § 5 | Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen |
| § 6 | Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen |
| § 7 | Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen |
| § 8 | Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage |
| § 9 | Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid |
| § 10 | Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen |
| § 11 | Ableitbedingungen für Abgase |
| § 12 | Abgasreinigungseinrichtungen |
Unterabschnitt 3
Gemeinsame Vorschriften zur
Messung, Überwachung und Berichterstattung
| § 13 | Brennstoffkontrolle |
| § 14 | Energieeffizienzkontrolle |
| § 15 | Messplätze |
| § 16 | Messverfahren und Messeinrichtungen |
| § 17 | Kontinuierliche Messungen |
| § 18 | Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen |
| § 19 | Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen |
| § 20 | Periodische Messungen |
| § 21 | Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen |
| § 22 | Jährliche Berichte über Emissionen |
Unterabschnitt 4
Zulassung von Ausnahmen
und weitergehende Anforderungen
| § 23 | Zulassung von Ausnahmen |
| § 24 | Weitergehende Anforderungen |
Abschnitt 2
Vorschriften
für Feuerungsanlagen im
Anwendungsbereich des Durchführungs-
beschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission
vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren
Techniken für Großfeuerungsanlagen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2
| § 25 | Anwendungsbereich |
| § 26 | Begriffsbestimmungen |
Unterabschnitt 2
Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2
| § 27 | Emissionsgrenzwerte für Ammoniak |
| § 28 | Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe |
| § 29 | Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen |
| § 30 | Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie |
| § 31 | Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie |
| § 32 | Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie |
| § 33 | Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen |
| § 34 | Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen |
| § 35 | Netzstabilitätsanlagen |
Unterabschnitt 3
Zusätzliche Anforderungen
an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2
| § 36 | Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen |
| § 37 | Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen |
| § 38 | Zusätzliche periodische Messungen |
Unterabschnitt 4
Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2
Abschnitt 3
Vorschriften
für Großfeuerungsanlagen
im Anwendungsbereich
des Durchführungsbeschlusses
(EU) 2014/687 der Kommission
vom 26. September 2014 zu den besten
verfügbaren Techniken in Bezug auf die
Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3
| § 40 | Anwendungsbereich |
| § 41 | Begriffsbestimmungen |
Unterabschnitt 2
Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3
| § 42 | Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung |
| § 43 | Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung |
| § 44 | Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung |
Unterabschnitt 3
Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3
Abschnitt 4
Vorschriften
für Feuerungsanlagen
im Anwendungsbereich des
Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738
der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den
besten verfügbaren Techniken in Bezug
auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4
| § 46 | Anwendungsbereich |
| § 47 | Begriffsbestimmungen |
Unterabschnitt 2
Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4
| § 48 | Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen |
| § 49 | Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen |
| § 50 | Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen |
| § 51 | Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen |
| § 52 | Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen |
| § 53 | Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien |
Unterabschnitt 3
Zusätzliche Anforderungen
an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4
| § 54 | Kontinuierliche Messungen |
| § 55 | Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen |
Unterabschnitt 4
Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4
Abschnitt 5
Vorschriften
für Großfeuerungsanlagen
im Anwendungsbereich
des Durchführungsbeschlusses
(EU) 2017/2117 der Kommission
vom 21. November 2017 zu den besten
verfügbaren Techniken in Bezug auf die Her-
stellung von organischen Grundchemikalien
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5
| § 57 | Anwendungsbereich |
| § 58 | Begriffsbestimmungen |
Unterabschnitt 2
Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5
Unterabschnitt 3
Zusätzliche Vorschriften
zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5
| § 60 | Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen |
Unterabschnitt 4
Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5
Abschnitt 6
Vorschriften
für Großfeuerungsanlagen in der
chemischen Industrie, die der mittelbaren
Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6
| § 62 | Anwendungsbereich |
| § 63 | Begriffsbestimmungen |
Unterabschnitt 2
Zusätzliche Anforderungen
an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6
Unterabschnitt 3
Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6
Abschnitt 7
Schlussvorschriften
| § 66 | Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern |
| § 67 | Ordnungswidrigkeiten |
Anlage 1
(zu § 13 Absatz 1) | Brennstoffkontrolle |
Anlage 2
(zu § 20 Absatz 5,
§ 28 Absatz 1, § 29
Absatz 1 und 8,
§ 30 Absatz 1,
§ 32 Absatz 1,
§ 42 Absatz 1,
§ 49 Absatz 1 und 6
und § 55) | Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe |
Anlage 3
(zu § 20 Absatz 5
und Anlage 2
Nummer 4 und 5) | Äquivalenzfaktoren |
Anlage 4
(zu § 16 Absatz 1
und § 19 Absatz 5) | Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse |
Anlage 5
(zu § 2 Absatz 3
und § 19 Absatz 1) | Umrechnungsformel |