I. - Digitale Gesetze

Digitale Gesetze

I.

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Tschechischen Republik eingeführt sind (Anlage 1).

I.

II.

III.

Schlußformel

Anlage 1 Amtliche Feingehalts-Zeichen für Gold-, Silber- und Platinartikel der Tschechischen Republik

Anlage 2 Neues Kennzeichen der Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"

Anlage 3 Flagge der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation

I.

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Tschechischen Republik eingeführt sind (Anlage 1).