§ 9 Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen

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§ 9 Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen - Digitale Gesetze

Abschnitt 1 Bundeswasserstraßen

Abschnitt 2 Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft

Abschnitt 3 Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch

Abschnitt 4 Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen

Abschnitt 5 Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen

Abschnitt 6 Ordnungsvorschriften

Abschnitt 7 Besondere Aufgaben

Abschnitt 8 Entschädigung

Abschnitt 9 Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen

Abschnitt 10 Durchführung des Gesetzes

Abschnitt 11 Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften

Abschnitt 4: Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen

§ 9 Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen

(1) Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen, die notwendig sind, um für die Schifffahrt nachteilige Veränderungen des Gewässerbettes zu verhindern oder zu beseitigen, bedürfen der vorherigen Planfeststellung. Die §§ 14 bis 21 sind anzuwenden.

(2) (aufgehoben)

Abschnitt 1 Bundeswasserstraßen

Abschnitt 2 Wahrung der Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft

Abschnitt 3 Befahren mit Wasserfahrzeugen und Gemeingebrauch

Abschnitt 4 Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen

Abschnitt 5 Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen

Abschnitt 6 Ordnungsvorschriften

Abschnitt 7 Besondere Aufgaben

Abschnitt 8 Entschädigung

Abschnitt 9 Kreuzungen mit öffentlichen Verkehrswegen

Abschnitt 10 Durchführung des Gesetzes

Abschnitt 11 Bußgeldvorschriften, Schlussvorschriften

Abschnitt 4: Unterhaltung der Bundeswasserstraßen und Betrieb der bundeseigenen Schifffahrtsanlagen

§ 9 Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen

(2) (aufgehoben)