Toggle menu
Digitale Gesetze
Digitale Gesetze
Gesetze
Suche...
Suche...
Strg
K
Suche
Toggle theme
Loading...
Eingangsformel - Digitale Gesetze
Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung (WasSiG)
Eingangsformel
§ 1 Grundsatz
Erster Teil Vorsorgemaßnahmen
§ 2 Verpflichtung zu Maßnahmen der Vorsorge
§ 3 Rechtsverordnungen
§ 4 Planung der Maßnahmen
§ 5 Entscheidung über die Leistungspflicht
§ 6 Inhalt des Verpflichtungsbescheides
§ 7 Zusatzplanung
§ 8 Verwendung der Anlagen
§ 9 Instandhaltung und Änderung
§ 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige
§ 11 Ausstattung
§ 12 Vorratshaltung
Zweiter Teil Vorschriften für den Verteidigungsfall
Dritter Teil Gemeinsame Vorschriften
Vierter Teil Straf- und Bußgeldbestimmungen
Fünfter Teil Schlußbestimmungen
Inhaltsverzeichnis
Eingangsformel
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: