Toggle menu
Digitale Gesetze
Digitale Gesetze
Gesetze
Suche...
Suche...
Strg
K
Suche
Toggle theme
Loading...
§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten - Digitale Gesetze
Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Verkehrssicherstellungsgesetz (VSGZustV)
Eingangsformel
§ 1 Übertragung von Befugnissen
§ 2 Zuständigkeiten für die Verpflichtung zu Leistungen
§ 3 Zuständigkeiten für die Auferlegung sonstiger Pflichten
§ 4 Ersatzzuständigkeit
§ 5 Örtliche Zuständigkeit
§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Schlußformel
Inhaltsverzeichnis
§ 6 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
(1) Diese Verordnung tritt am ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Kalendermonats in Kraft.
(2)