§ 5 Inverkehrbringen von Abfällen

Digitale Gesetze

Abfälle dürfen zur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in denen die Anforderungen nach den §§ 3 und 4 eingehalten werden.

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Vorrang der Rückgewinnung von Metallen

§ 4 Stoffliche Anforderungen an die Abfälle

§ 5 Inverkehrbringen von Abfällen

§ 6 Übergangsregelung

§ 7 Ordnungswidrigkeiten

Anlage 1 (zu § 2 Nr. 3, § 3, § 4 Abs. 4)

Anlage 2 (zu § 4)

Anlage 3 (zu § 4 Abs. 4) Probenahme und Analytik

Anhang 1

Anhang 2 Untersuchungsmethoden - Feststoffe

Anhang 3 Untersuchungsmethoden - Eluate

Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises im Rahmen der standortbezogenen Sicherheitsbeurteilung für Bergwerke im Salzgestein, die Abfälle verwerten

§ 5 Inverkehrbringen von Abfällen

Abfälle dürfen zur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in denen die Anforderungen nach den §§ 3 und 4 eingehalten werden.