§ 30 Information der Zulassungsbehörde

Digitale Gesetze

Gesetze

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Pflichten der Betreiber

Abschnitt 3 Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen

Abschnitt 4 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht

Abschnitt 5 Aufsichtsbehörden

§ 26 Zuständigkeit für die Aufsicht

§ 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

§ 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht

§ 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

§ 30 Information der Zulassungsbehörde

Abschnitt 6 Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften

Abschnitt 5: Aufsichtsbehörden

§ 30 Information der Zulassungsbehörde

Verfügt die zuständige Behörde über Erkenntnisse, dass eine zugelassene Überwachungsstelle ihre Aufgaben nicht ordnungsgemäß durchgeführt hat, informiert sie die Zulassungsbehörde.

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Pflichten der Betreiber

Abschnitt 3 Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen

Abschnitt 4 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht

Abschnitt 5 Aufsichtsbehörden

§ 26 Zuständigkeit für die Aufsicht

§ 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

§ 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht

§ 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

§ 30 Information der Zulassungsbehörde

Abschnitt 6 Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften

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Abschnitt 5: Aufsichtsbehörden

§ 30 Information der Zulassungsbehörde

Verfügt die zuständige Behörde über Erkenntnisse, dass eine zugelassene Überwachungsstelle ihre Aufgaben nicht ordnungsgemäß durchgeführt hat, informiert sie die Zulassungsbehörde.