§ 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen

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Für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne von § 9 Absatz 2 des Gesetzes entnommen wird Strom, der im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sowie für die Bereitstellung und Sicherung der Fahrtrassen und Fahrwege verbraucht wird.

Eingangsformel

Inhaltsübersicht

- Allgemeines

- zu § 2 des Gesetzes

- Zu § 2a des Gesetzes

- zu § 4 des Gesetzes

- zu § 8 des Gesetzes

- Zu § 9 des Gesetzes

- Zu § 2 Nummer 3 bis 6 und den §§ 9a und 9b des Gesetzes

- Zu § 9a des Gesetzes

- Zu § 9b des Gesetzes

- Zu § 9c des Gesetzes

- Zu § 9d des Gesetzes

- Zu § 9e des Gesetzes

- (weggefallen)

- Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung

- Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung

- Schlussbestimmungen

§ 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen

Für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne von § 9 Absatz 2 des Gesetzes entnommen wird Strom, der im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sowie für die Bereitstellung und Sicherung der Fahrtrassen und Fahrwege verbraucht wird.