Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1	Anwendungs- und Geltungsbereich
§ 2	Exposition; Expositionssituationen; Expositionskategorien
§ 3	Begriff der radioaktiven Stoffe
§ 4	Tätigkeiten, Tätigkeitsarten
§ 5	Sonstige Begriffsbestimmungen

Teil 2

Strahlenschutz bei
geplanten Expositionssituationen

Kapitel 1

Strahlenschutzgrundsätze

§ 6	Rechtfertigung von Tätigkeitsarten; Verordnungsermächtigung
§ 7	Verfahren zur Prüfung der Rechtfertigung einer Tätigkeitsart; Verordnungsermächtigung
§ 8	Vermeidung unnötiger Exposition und Dosisreduzierung
§ 9	Dosisbegrenzung

Kapitel 2

Vorabkontrolle bei
radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung

Abschnitt 1

Errichtung von Anlagen
zur Erzeugung ionisierender Strahlung

§ 10	Genehmigungsbedürftige Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung

§ 12	Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten
§ 13	Allgemeine Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung; Aussetzung des Genehmigungsverfahrens
§ 14	Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Menschen
§ 15	Besondere Voraussetzungen bei Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Anwendung am Tier in der Tierheilkunde
§ 16	Erforderliche Unterlagen
§ 17	Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung
§ 18	Prüfung des angezeigten Betriebs einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung
§ 19	Genehmigungs- und anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen
§ 20	Prüfung des angezeigten Betriebs einer Röntgeneinrichtung
§ 21	Beendigung des genehmigten oder angezeigten Betriebs oder Umgangs
§ 22	Anzeigebedürftige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern
§ 23	Verhältnis zur Verordnung (EU) 2017/745
§ 24	Verordnungsermächtigungen

§ 25	Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen
§ 26	Anzeigebedürftige Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler

§ 27	Genehmigungsbedürftige Beförderung sonstiger radioaktiver Stoffe
§ 28	Genehmigungsfreie Beförderung
§ 29	Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung
§ 30	Verordnungsermächtigung für die grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

§ 31	Genehmigungsbedürftige Anwendung
§ 31a	Antrag auf Genehmigung einer Anwendung
§ 31b	Genehmigungsverfahren bei der zuständigen Behörde
§ 31c	Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung

§ 32	Anzeigebedürftige Anwendung
§ 33	Beginn der angezeigten Anwendung
§ 34	Untersagung der angezeigten Anwendung
§ 34a	Eingeschränkte Zulassung der angezeigten Anwendung
§ 35	Deckungsvorsorge bei der anzeigebedürftigen Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung

§ 36	Aufgabe der Ethik-Kommission
§ 36a	Prüfung einer anzeige- oder genehmigungsbedürftigen Anwendung im Rahmen einer klinischen Prüfung im Sinne des § 4 Absatz 23 des Arzneimittelgesetzes
§ 36b	Prüfung einer anzeige- oder genehmigungsbedürftigen Anwendung im Rahmen einer klinischen Prüfung im Sinne des Artikels 2 Nummer 45 der Verordnung (EU) 2017/745 oder einer sonstigen klinischen Prüfung im Sinne des § 3 Nummer 4 des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes
§ 36c	Prüfung einer sonstigen Anwendung

§ 39	Unzulässiger Zusatz radioaktiver Stoffe und unzulässige Aktivierung
§ 40	Genehmigungsbedürftiger Zusatz radioaktiver Stoffe und genehmigungsbedürftige Aktivierung
§ 41	Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung des Zusatzes radioaktiver Stoffe oder der Aktivierung
§ 42	Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern
§ 43	Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung der grenzüberschreitenden Verbringung von Konsumgütern
§ 44	Rückführung von Konsumgütern

§ 45	Bauartzugelassene Vorrichtungen
§ 46	Verfahren der Bauartzulassung
§ 47	Zulassungsschein
§ 48	Verwendung oder Betrieb bauartzugelassener Vorrichtungen
§ 49	Verordnungsermächtigung

§ 50	Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen
§ 51	Prüfung des angezeigten Betriebs von Luftfahrzeugen
§ 52	Anzeigebedürftiger Betrieb von Raumfahrzeugen
§ 53	Prüfung des angezeigten Betriebs von Raumfahrzeugen
§ 54	Beendigung der angezeigten Tätigkeit

§ 55	Abschätzung der Exposition
§ 56	Anzeige
§ 57	Prüfung der angezeigten Tätigkeit
§ 58	Beendigung der angezeigten Tätigkeit
§ 59	Externe Tätigkeit

§ 60	Anfall, Verwertung oder Beseitigung von Rückständen
§ 61	Anfall und Lagerung überwachungsbedürftiger Rückstände; Verordnungsermächtigung
§ 62	Entlassung von Rückständen aus der Überwachung; Verordnungsermächtigung
§ 63	In der Überwachung verbleibende Rückstände; Verordnungsermächtigung
§ 64	Entfernung von Kontaminationen von Grundstücken
§ 65	Überwachung sonstiger Materialien; Verordnungsermächtigung
§ 66	Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation

§ 69	Strahlenschutzverantwortlicher
§ 70	Strahlenschutzbeauftragter
§ 71	Betriebliche Zusammenarbeit im Strahlenschutz
§ 72	Weitere Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten; Verordnungsermächtigung
§ 73	Verordnungsermächtigung für den Erlass einer Strahlenschutzanweisung
§ 74	Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz; Verordnungsermächtigungen
§ 75	Überprüfung der Zuverlässigkeit

§ 76	Verordnungsermächtigungen für die physikalische Strahlenschutzkontrolle und Strahlenschutzbereiche; Aufzeichnungs- und Mitteilungspflichten der Daten der Körperdosis
§ 77	Grenzwert für die Berufslebensdosis
§ 78	Grenzwerte für beruflich exponierte Personen
§ 79	Verordnungsermächtigung für die berufliche Exposition; Führung einer Gesundheitsakte
§ 80	Grenzwerte für die Exposition der Bevölkerung
§ 81	Verordnungsermächtigung für den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt
§ 82	Verordnungsermächtigung für Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen im Zusammenhang mit Störfällen und Notfällen
§ 83	Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen
§ 84	Früherkennung; Verordnungsermächtigung
§ 85	Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und behördliche Mitteilungspflichten von Daten und Bilddokumenten bei der Anwendung am Menschen; Verordnungsermächtigung
§ 86	Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung ionisierender Strahlung oder radioaktiver Stoffe am Menschen
§ 87	Verordnungsermächtigungen zum Schutz von Personen bei der Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Tier in der Tierheilkunde
§ 88	Register über hochradioaktive Strahlenquellen; Verordnungsermächtigungen
§ 89	Verordnungsermächtigungen zu der Sicherheit von Strahlungsquellen

§ 90	Verordnungsermächtigung für Pflichten, Aufgaben und Befugnisse bei Vorkommnissen; Aufzeichnungs-, Übermittlungs- und Aufbewahrungspflichten
§ 91	Verordnungsermächtigung für Informationspflichten des Herstellers oder Lieferanten von Geräten

§ 93	Referenzwerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen
§ 94	Dosiswerte und Kontaminationswerte für den Schutz der Bevölkerung; Verordnungsermächtigungen
§ 95	Bewirtschaftung von Abfällen, die infolge eines Notfalls kontaminiert sein können, Errichtung und Betrieb von Anlagen; Verordnungsermächtigungen
§ 95a	Auskunftsverlangen, Betretensrechte, Mitwirkungs- und Duldungspflichten
§ 96	Eilverordnungen

§ 97	Gemeinsame Vorschriften für die Notfallpläne
§ 98	Allgemeiner Notfallplan des Bundes
§ 99	Besondere Notfallpläne des Bundes
§ 100	Allgemeine und besondere Notfallpläne der Länder
§ 101	Externe Notfallpläne für ortsfeste Anlagen oder Einrichtungen mit besonderem Gefahrenpotential
§ 102	Notfallübungen
§ 103	Überprüfung und Änderung der Notfallpläne
§ 104	Beschaffung von Schutzwirkstoffen
§ 105	Information der Bevölkerung über die Schutzmaßnahmen und Empfehlungen für das Verhalten bei möglichen Notfällen

§ 106	Radiologisches Lagezentrum des Bundes
§ 107	Aufgaben der Länder bei der Ermittlung und Auswertung der radiologischen Lage
§ 108	Radiologisches Lagebild
§ 109	Entscheidungen über Schutzmaßnahmen durch die zuständigen Behörden
§ 110	Zusammenarbeit und Abstimmung bei Notfällen
§ 111	Dosisabschätzung, Abschätzung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen, Anpassung der Notfallplanungen bei überregionalen und regionalen Notfällen
§ 112	Information der betroffenen Bevölkerung und Empfehlungen für das Verhalten bei Notfällen

§ 113	Unterrichtung, Aus- und Fortbildung der Einsatzkräfte im Rahmen der Notfallvorsorge
§ 114	Schutz der Einsatzkräfte bei Notfalleinsätzen
§ 115	Verantwortlichkeit für den Schutz der Einsatzkräfte
§ 116	Schutz der Einsatzkräfte bei anderen Gefahrenlagen
§ 117	Verordnungsermächtigungen zum Schutz der Einsatzkräfte

§ 118	Übergang zu einer bestehenden Expositionssituation; Verordnungsermächtigungen
§ 119	Radiologische Lage, Maßnahmen, Zusammenarbeit und Abstimmung in einer nach einem Notfall bestehenden Expositionssituation
§ 120	Information der Bevölkerung und Verhaltensempfehlungen

§ 121	Festlegung von Gebieten; Verordnungsermächtigung
§ 122	Radonmaßnahmenplan
§ 123	Maßnahmen an Gebäuden; Verordnungsermächtigung

§ 124	Referenzwert; Verordnungsermächtigung
§ 125	Unterrichtung der Bevölkerung; Reduzierung der Radonkonzentration

§ 126	Referenzwert
§ 127	Messung der Radonkonzentration
§ 128	Reduzierung der Radonkonzentration
§ 129	Anmeldung
§ 130	Abschätzung der Exposition
§ 131	Beruflicher Strahlenschutz
§ 131a	Aufgabe oder Änderung des angemeldeten Arbeitsplatzes
§ 132	Verordnungsermächtigung

§ 133	Referenzwert
§ 134	Bestimmung der spezifischen Aktivität
§ 135	Maßnahmen; Verordnungsermächtigung

§ 136	Begriff der radioaktiven Altlast; Verordnungsermächtigung
§ 137	Verantwortlichkeit für radioaktive Altlasten
§ 138	Verdacht auf radioaktive Altlasten
§ 139	Behördliche Anordnungsbefugnisse für Maßnahmen; Verordnungsermächtigung
§ 140	Weitere Pflichten im Zusammenhang mit der Durchführung von Maßnahmen
§ 141	Anwendung der Vorschriften für Tätigkeiten mit Rückständen
§ 142	Information der Öffentlichkeit; Erfassung
§ 143	Sanierungsplanung; Verordnungsermächtigung
§ 144	Behördliche Sanierungsplanung
§ 145	Schutz von Arbeitskräften; Verordnungsermächtigung
§ 146	Kosten; Ausgleichsanspruch
§ 147	Wertausgleich; Verordnungsermächtigung
§ 148	Sonstige bergbauliche und industrielle Hinterlassenschaften
§ 149	Stilllegung und Sanierung der Betriebsanlagen und Betriebsstätten des Uranerzbergbaus; Verordnungsermächtigung
§ 150	Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 151	Kontaminierte Gebiete in einer Notfallexpositionssituation; Verordnungsermächtigungen
§ 152	Kontaminierte Gebiete in einer nach einem Notfall bestehenden Expositionssituation; Verordnungsermächtigungen

§ 153	Verantwortlichkeit für sonstige bestehende Expositionssituationen
§ 154	Ermittlung und Bewertung einer sonstigen bestehenden Expositionssituation
§ 155	Verordnungsermächtigung für die Festlegung von Referenzwerten
§ 156	Maßnahmen
§ 157	Kosten; Ausgleichsanspruch
§ 158	Information
§ 159	Anmeldung; Anwendung der Bestimmungen zu geplanten Expositionssituationen; Verordnungsermächtigung
§ 160	Verhältnis zu den Kapiteln 1 bis 4

§ 161	Aufgaben des Bundes
§ 162	Aufgaben der Länder
§ 163	Integriertes Mess- und Informationssystem des Bundes
§ 164	Bewertung der Daten, Unterrichtung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
§ 165	Betretungsrecht und Probenahme

§ 166	Festlegungen zur Ermittlung der beruflichen Exposition
§ 167	Aufzeichnungs-, Aufbewahrungs- und behördliche Mitteilungspflichten für die ermittelte Körperdosis bei beruflicher Exposition
§ 168	Übermittlung der Ergebnisse der Ermittlung der Körperdosis
§ 169	Bestimmung von Messstellen; Verordnungsermächtigung
§ 170	Strahlenschutzregister; Verordnungsermächtigung
§ 171	Verordnungsermächtigung für Vorgaben in Bezug auf einen Strahlenpass
§ 172	Bestimmung von Sachverständigen; Verordnungsermächtigung
§ 173	Verordnungsermächtigungen für Mitteilungspflichten bei Fund und Erlangung
§ 174	Verordnungsermächtigung für behördliche Befugnisse bei kontaminiertem Metall
§ 175	Dosis- und Messgrößen; Verordnungsermächtigung
§ 176	Haftung für durch ionisierende Strahlung verursachte Schäden
§ 177	Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen

§ 178	Strahlenschutzrechtliche Aufsicht
§ 179	Anwendung des Atomgesetzes; Anordnungsbefugnis
§ 180	Aufsichtsprogramm; Verordnungsermächtigung
§ 181	Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 182	Schriftform, elektronische Kommunikation
§ 183	Kosten; Verordnungsermächtigung

§ 184	Zuständigkeit der Landesbehörden
§ 184a	Zuständigkeit der Ethik-Kommission
§ 185	Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz; Verordnungsermächtigung
§ 186	Zuständigkeit des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
§ 187	Zuständigkeit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt
§ 188	Zuständigkeiten für grenzüberschreitende Verbringungen und deren Überwachung
§ 189	Zuständigkeit des Luftfahrt-Bundesamtes
§ 190	Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamtes
§ 190a	Zuständigkeit des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte und des Paul-Ehrlich-Instituts
§ 191	Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
§ 192	Zuständigkeiten von Verwaltungsbehörden des Bundes bei Aufgaben des Notfallschutzes und der Überwachung der Umweltradioaktivität; Verordnungsermächtigung
§ 193	Informationsübermittlung
§ 193a	Ausstattung der zuständigen Behörden

§ 196	Genehmigungsbedürftige Errichtung von Anlagen (§ 10)
§ 197	Genehmigungsbedürftige Tätigkeiten (§ 12)
§ 198	Genehmigungsbedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 12)
§ 199	Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen (§ 17)
§ 200	Anzeigebedürftiger Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 19)
§ 201	Anzeigebedürftige Prüfung, Erprobung, Wartung und Instandsetzung von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (§ 22)
§ 202	Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen (§ 25)
§ 203	Anzeigebedürftige Beschäftigung im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen und Störstrahler (§ 26)
§ 204	Genehmigungsbedürftige Beförderung radioaktiver Stoffe (§ 27)
§ 205	Medizinische Forschung (§§ 31, 32)
§ 206	Genehmigungsbedürftiger Zusatz radioaktiver Stoffe und genehmigungsbedürftige Aktivierung (§ 40)
§ 207	Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern (§ 42)
§ 208	Bauartzulassung (§ 45)
§ 209	Anzeigebedürftiger Betrieb von Luftfahrzeugen (§ 50)
§ 210	Anzeigebedürftige Tätigkeiten (§ 56)
§ 211	Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten (§ 70)
§ 212	Grenzwerte für beruflich exponierte Personen; Ermittlung der Exposition der Bevölkerung (§§ 78, 80)
§ 213	Zulassung der Früherkennung (§ 84)
§ 214	Anmeldung von Arbeitsplätzen in Innenräumen (§ 129)
§ 215	Radioaktive Altlasten
§ 216	Bestimmung von Messstellen (§ 169)
§ 217	Bestimmung von Sachverständigen (§ 172)
§ 218	Genehmigungsfreier Umgang mit Geräten, keramischen Gegenständen, Porzellan- und Glaswaren oder elektronischen Bauteilen sowie sonstigen Produkten

Anlage 1	Rückstände nach § 5 Absatz 32
Anlage 2	Erforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen
Anlage 3	Tätigkeitsfelder nach § 55 Absatz 1
Anlage 4	Vorläufig als Notfallpläne des Bundes geltende Dokumente
Anlage 5	Wesentliche Elemente des allgemeinen Notfallplans des Bundes
Anlage 6	Wesentliche Elemente der besonderen Notfallpläne des Bundes
Anlage 7	Information der Bevölkerung und Empfehlungen für das Verhalten bei Notfällen
Anlage 8	Arbeitsfelder mit erhöhter Exposition durch Radon
Anlage 9	Radiologisch relevante mineralische Primärrohstoffe für die Herstellung von Gebäuden mit Aufenthaltsräumen